|
||||||
|
||||||
|
|
«Stuttgart 21» kommt vors VolkStuttgart - Die Bürger im deutschen Bundesland Baden-Württemberg werden über das umstrittene Bahnbauvorhaben «Stuttgart 21» abstimmen. Nachdem der Landtag das Kündigungsgesetz der Regierung zuvor hatte durchfallen lassen, beantragen 68 Abgeordnete die Volksabstimmung.dyn / Quelle: sda / Mittwoch, 28. September 2011 / 22:43 h
Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen sagte anschliessend nach einer ausserordentlichen Kabinettssitzung, das Kabinett habe dem Antrag einstimmig zugestimmt. Das Ergebnis des Volksentscheids werde gelten.
SPD und Grüne, die zu «Stuttgart 21» unterschiedliche Auffassungen vertreten, lösen damit sechs Monate nach der Landtagswahl eines ihrer zentralen Wahlversprechen ein. Das Verfahren, durch das die Volksabstimmung nun ermöglicht wurde, galt jedoch als umstritten.
Die Oppositionsparteien CDU und FDP machten Grün-Rot in der Landtagsdebatte heftige Vorwürfe. «Die Regierung ist nicht in der Lage, eine Entscheidung zu treffen, das ist doch der wahre Grund für die Volksabstimmung», sagte CDU-Fraktionschef Peter Hauk. Grüne und SPD missbrauchten das Volk, um ihren Dissens zu lösen.
Die Opposition hatte zuvor im Landtag erneut verfassungsrechtliche Zweifel angemeldet.
«Stuttgart 21» war der Auslöser für diverse grosse Demonstrationen. /
Auch der Inhalt des Kündigungsgesetzes, das das Land in die Lage versetzen soll, die Finanzierungsbeteiligung an «Stuttgart 21» zu kündigen, wurde scharf kritisiert. Hohes Quorum Nach den bisherigen Planung sollen die Baden-Württemberger am 27. November über die finanzielle Beteiligung des Landes an «Stuttgart 21» abstimmen. Kretschmann und sein Stellvertreter Nils Schmid von der SPD kündigten eine Abstimmungsbroschüre an, in der die Landesregierung nach Schweizer Vorbild das Für und Wider des Bahnprojekts darlegen werde. Es wird die erste Volksabstimmung des fast 60-jährigen Bundeslandes. Ein Drittel der Wahlberechtigten muss für das Kündigungsgesetz stimmen, damit das Land aussteigen kann. Dies entspricht rund 2,6 Millionen Bürgern. Obwohl dies gemeinhin als unrealistisch betrachtet wird, gab sich Kretschmann optimistisch: «Ich hoffe, dass es eine hohe Beteiligung gibt, sodass wir das Quorum schaffen, auch wenn niemand es glaubt.» Egal wie die Volksabstimmung ausgehe, die Landesregierung werde das Ergebnis akzeptieren.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
Letzte Meldungen |
|
|