Damit sollte das letzte Hindernis für eine Teilnahme westlicher Staaten an der UNO-Konferenz aus dem Weg geräumt worden sein.
Der Text habe die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten erhalten, sagte UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay vor den Medien. Sie erwarte deshalb, dass die Konferenz das Dokument verabschieden werde.
Gemäss Pillay steht UNO-Generalsekrekretär Ban Ki Moon inzwischen mit der US-Regierung in Kontakt, um diese zu überzeugen, doch noch Vertreter zur Konfenenz zu entsenden.
Sie hoffen auf eine Teilnahme der Amerikaner, sagte sie.
Ist Kritik an Religionen Rassismus?
Der Schlusstext basiert auf einem russischen Kompromissvorschlag und nimmt auf die Bedenken aus dem Westen Rücksicht. Weder ist darin eine Formulierung zu finden, die Bezug nimmt auf den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, noch wird darin eine Verurteilung von Kritik an Religionen als Rassismus verlangt.
UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay. (Archivbild) /
Dies hatte der Westen, darunter die EU und die Schweiz, als Vorbedingung für eine Teilnahme verlangt. In der Urfassung des Schlussdokuments waren beide Punkte noch erwähnt worden.
Die europäischen Länder haben offiziell noch nicht über eine Teilnahme an der Konferenz entschieden. Bereits abgesagt hatten neben den USA auch Israel, Kanada und Italien. Die Schweiz will über ihre Position «zu einem späteren Zeitpunkt» informieren, wie ein Sprecher des Eidg. Departements des Äusseren (EDA) am Abend sagte.
Die islamischen Staaten hatten unter anderem mit Blick auf den Streit um in westlichen Medien veröffentlichte Karikaturen des Propheten Mohammed Kritik am Islam als Rassismus bewerten wollen. Der Westen, auch die Schweiz, sah in diesen Plänen eine Beschneidung der Meinungsäusserungsfreiheit.
