|
||||||
|
||||||
|
|
Neuer Anlauf zur Revision der UnfallversicherungBern - Der Nationalrat will die umstrittene Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) nicht abbrechen. Er ist mit 102 zu 80 Stimmen auf die Vorlage des Bundesrates eingetreten. Am Zug ist nun wieder die Kommission.fest / Quelle: sda / Donnerstag, 11. Juni 2009 / 14:58 h
Die Gesundheitskommission (SGK) hatte die UVG-Revision in der Gesamtabstimmung nach vielen taktischen Manövern mit 6 zu 5 Stimmen bei 15 Enthaltungen verworfen, was einem Antrag auf Nichteintreten gleichkam. Die Linke war unzufrieden wegen der Leistungskürzungen, die Rechte wegen der Ausdehnung des SUVA-Teilmonopols.
Im Plenum konnte sich nun aber Thérèse Meyer (CVP/FR) mit einer von CVP, FDP, SVP und BDP unterstützte Kommissionsminderheit durchsetzen. Nach dem Eintretensentscheid geht das Geschäft zur erneuten Detailberatung in die Kommission zurück, die in der ersten Lesung nicht weniger als 35 Minderheitsanträge produziert hatte.
Gute Grundlage Die Vorlage des Bundesrates betreffend Leistungen und Durchführung der Unfallversicherung bleibe eine gute Grundlage für eine mehrheitsfähige Lösung, sagte der Sprecher der FDP. Auch die SVP, welche die Unfallversicherung voll privatisieren möchte, verspricht sich vom zweiten Umgang Erfolg. SP und Grüne plädierten vergeblich für Nichteintreten.Pascal Couchepin hofft nun auf ein Aufweichen der Fronten in der Kommission. /
Die von neoliberalem Geist geprägte Revision schwäche die ausgezeichnet arbeitende SUVA und sei «so überflüssig wie ein Kropf». In der Kommission habe die SVP das Fuder mit Absicht überladen, um ihre Forderungen nun umso besser durchbringen zu können. Korrekturen erforderlich Das System funktioniere gut, brauche aber Korrekturen, sagte Bundesrat Pascal Couchepin. Er hoffe nun auf ein Aufweichen der Fronten in der Kommission. Die Streitpunkte werden allerdings die gleichen sein, nämlich die Kürzung von Leistungen und die Abgrenzung der SUVA-Tätigkeiten gegenüber den Privatversicherern. Zurückgestellt wurde der weitgehend unbestrittene zweite Revisionsteil, der die Organisation der SUVA und deren Nebentätigkeiten regelt. Mit 93 zu 56 Stimmen nahm der Rat den Ordnungsantrag der SGK an, die Beratung darüber erst dann durchzuführen, wenn das Plenum den ersten Teil verabschiedet hat.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|