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Internet-Abstimmungen für Basler Auslandschweizer
Bern - Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer aus dem Kanton Basel-Stadt können künftig bei eidgenössischen Volksabstimmungen auf dem Genfer System elektronisch abstimmen. Der Vertrag wurde in Bern unterzeichnet.
smw / Quelle: sda / Montag, 15. Juni 2009 / 17:10 h
Die Übereinkunft zwischen Basel-Stadt und Genf solle Vorbildcharakter für weitere Kantone haben, teilte die Bundeskanzlei mit. Sie wurde von Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiber Robert Hensler und Bundeskanzlerin Corina Casanova unterzeichnet.
Seit Beginn der Versuche mit Vote électronique in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich hat sich die Bundeskanzlei mit der Frage befasst, wie auch Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer per Internet abstimmen können.
Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen per Internet abstimmen können. /
Das Pilotprojekt Basel-Genf wurde unter Mitwirkung der Bundeskanzlei erarbeitet.
Die baslerisch-genferische Übereinkunft regelt organisatorische, rechtliche, finanzielle und technische Fragen. Falls der Bundesrat das Gesuch bewilligt, können die aus dem Kanton Basel-Stadt stammenden Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer am 29. November auf dem Genfer System ihre Stimme elektronisch abgeben.
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