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Auslandschweizer sollen via Internet abstimmen können
Zürich - Auslandschweizer sollen via Internet abstimmen können. Dafür haben die Regierungen der Kantone Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau und Zürich vertraglich eine Zusammenarbeit beschlossen, wie sie mitteilten.
fest / Quelle: sda / Freitag, 4. September 2009 / 12:00 h
Diese Kantone und die Bundeskanzlei entwickeln laut Communiqué eine Informatikanwendung auf der Grundlage des Zürcher E-Voting-Modells; der Kanton Zürich ist demnach auch der Linzenzgeber. Eine Zusammenarbeit erlaube den Kantonen eine Kostensenkung, heisst es.
Der Anpassungsbedarf bei den Gesetzen und beim Vollzug ist in den acht Kantonen unterschiedlich. Im günstigsten Fall starten in einzelnen der beteiligten acht Kantone erste Versuche Ende 2010. Das System wird in allen vier Schweizer Landessprachen angeboten.
In einzelnen der acht Kantonen sollen schon Ende nächsten Jahres erste Tests gestartet werden. /
Der Bund beteiligt sich finanziell an den Pilotprojekten zur elektronischen Abstimmung im Internet in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich. Die sieben anderen Kantone, die nun beim E-Voting für Auslandschweizer kooperieren, schliessen sich dem Zürcher Projekt an, weil die Informatikplattform zu ihnen passt.
Gegenwärtig gibt es rund 117'000 stimmberechtigte Schweizer, die im Ausland leben. Ein Drittel von ihnen hat ihren politischen Wohnsitz in einem der acht Kantone, die nun beim E-Voting zusammenarbeiten.
Die gemeinsam gemachten Erfahrungen sollen später im Hinblick auf einen Ausbau des Abstimmens und Wählens im Internet für in der Schweiz lebende Stimmberechtigte genutzt werden, heisst es weiter.
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