Der Nationalrat hatte die Teilnahme der Schweiz an der EU-Operation «Atalanta» vor den Küsten Somalias mit 103 zu 84 Stimmen abgelehnt. Der Ständerat hat den Anti-Pirateneinsatz mit 33 zu 5 Stimmen befürwortet und diesen Entscheid mit 29 zu 9 Stimmen bestätigt. Jetzt muss wieder der Nationalrat über die Bücher.
Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerates habe klar am Eintreten festgehalten, teilte Präsident Hans Altherr (FDP/AR) mit. Vor diesem Beschluss habe sie knapp einen Sistierungsantrag abgelehnt, um auf den Einsatz ziviler Kräfte umzuschwenken und so das Geschäft zu retten.
Die SIK-Minderheit wollte dem Nationalrat folgen.
Mit 29 zu 9 Stimmen befürwortete der Ständerat die EU-Operation «Atalanta». (Symbolbild) /
Es handle sich um einen unbedeutenden, rein symbolischen Einsatz, sagte Luc Recordon (Grüne/VD). Die Schweiz sei nun mal keine Seefahrernation. Die Schweiz riskiere höchstens ein Imageproblem.
Bis zu 30 Soldaten im Einsatz
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bestätigte, dass das Image der Schweiz als glaubwürdige und solidarische Nation auf dem Spiel stehe. Wenn sich die Schweiz an «Atalanta» nicht beteilige, werde sie als Trittbrettfahrerin abqualifiziert, die den Schutz ihrer Handelsflotte und der Nahrungsmitteltransporte der UNO der EU überlasse.
Der Bundesrat sieht vor, bei «Atalanta» bis zu 30 Soldaten am Horn von Afrika einzusetzen: zwei sechs- bis achtköpfige Teams des Armeeaufklärungsdetachements (AAD-10), ein medizinisches Team, Stabsoffiziere und Völkerrechtsspezialisten. Die Kosten schätzt er auf 16 Millionen Franken.
