Ergibt das irgendwie gar keinen Sinn? Dafür ist es lustig, nicht? Auch Politiker sind lustige Leute, gerade wenn es um Arithmetik geht. «Wir stehen zur arithmetischen Konkordanz», sagte die SVP und wählte am 16. September einen Bundesrat der FDP. «Wir stehen zur Konkordanz», intonierte BDP-Fraktionschefin Brigitta Gadient und unterstützte ebenfalls die FDP. «Keine neuen Spielchen mehr, wir leben die Konkordanz», verkündete die SP und votierte mehrheitlich für die CVP. Das Gleiche taten an jenem Mittwochvormittag auch die Grünen, um bereits am Abend ihren eigenen Anspruch auf einen Bundesratssitz anzumelden – genau, Sie ahnen es: aufgrund der arithmetischen Konkordanz. Lustig, nicht?
Eintracht
Konkordanz heisst Übereinstimmung. In der Schweizer Verfassung steht jedoch nirgends, dass unsere Regierung eine Konkordanz-Regierung zu sein hat. Sprachlich geht das Wort auf das lateinische «Cordis» zurück: Herz. Womit auch klar ist, worin Konkordanz-Politiker Übereinstimmung suchen sollten: in den Herzen. Wenn sich im Ausland zwei, drei Parteien in einigen Punkten treffen, so wie jetzt CDU und FDP, bilden sie eine Koalition und werden vier Jahre später zum Teufel geschickt, falls sie nur Mist gebaut haben.
In der Schweiz behaupten die Politiker gerne, «alle massgeblichen Kräfte im Lande im Bundesrat einzubinden» und nennen das Konkordanz. Das klingt gut, ist aber schamlose Schönfärberei. Schweizer Politik ist Machtkampf wie überall sonst. Tatsache ist, dass auch in der Schweiz eine Partei immer erst dann in die Regierung eingebunden wurde, wenn sie als Gegner zu unbequem geworden war. Nur so kam 1891 der erste CVP-Mann in den seit 1848 ausschliesslich freisinnigen Bundesrat. 1929 folgte die SVP, die damals noch BGB hiess, und 1943 erhielt die SP ihr erstes Ämtli. Ab 1959 waren die vier grossen Parteien über 40 Jahre lang ungefähr so in der Regierung vertreten, als hätte man im Proporzwahlverfahren gewählt – also so, wie im ganzen Land fast alles andere gewählt wird. Da Proporz jedoch zu technisch klingt, nannte man das Ding «Zauberformel». Klingt wiederum gut, ist aber erneut eine Sprachmeierei. Politische Verhältnisse ändern sich laufend, hierzulande spätestens alle vier Jahre. Formeln aber sind im Prinzip starre Gebilde.
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War der «Zauber» der «Formel» nun der angestrebte Parteienproporz oder der exakte Stand der Machtverteilung von 1959?
Fauler Zauber?
Die Frage ist spätestens seit dem Dezember 2003 so strittig wie unbeantwortet. Am 10. Dezember wurde Ruth Metzler (CVP) zugunsten von Christoph Blocher (SVP) abgewählt. Was im Sinne des Parteienproporzes ein notwendiges Korrektiv darstellte, war wiederum nur aus Angst vor einem zu mächtigen Gegner getan worden. Das Sprachwirrwarr hat seither nicht abgenommen. Da an einem zweiten SVP-Sitz für alle anderen Parteien nichts Zauberhaftes auszumachen war, verdrängte der Begriff «arithmetische Konkordanz» die «Zauberformel». Ja, gehts es jetzt um «Eintracht» oder ums «Einmaleins»?
Selbst Fritzli rechnet besser
Fassen wir nochmal zusammen: In der Verfassung steht vom ganzen Rechenzauber nicht eine einzige Silbe. Das Parlament kann also tun und lassen, was es will. Fraktionen könnten sich zu mehrheitsfähigen Allianzen zusammenschliessen und eine Regierung wählen, die vier Jahre lang zielstrebig so arbeitet, wie das im Ausland Koalitionen tun. Das findet nicht statt. Oder aber: Die Bundesversammlung wendet – mangels Verfassungsvorgabe – freiwillig den Parteienproporz auf den Bundesrat an. Auch das findet nicht statt. Die tatsächliche Sitzverteilung nach den Wählerstimmen vom Herbst 2007 sähe nämlich so aus: SVP und SP je 2 Sitze FDP, CVP und Grüne je 1 Sitz. Der aktuelle Bundesrat sieht bekanntlich anders aus. Anstelle der Wählerstimmen wäre auch die aktuelle Fraktionsstärke ein mögliches Kriterium: SVP und CVP je 2 Sitze, FDP, SP und Grüne je 1 Sitz, BGB null Sitze. So sieht der aktuelle Bundesrat bekanntlich auch nicht aus.
Fritz hat übrigens erst mit 15 aufgehört, Kauderwelsch zu reden. Aber immerhin. Unsere Politiker tun es noch immer. Die gelebte «arithmetische Konkordanz» ist von links bis rechts nichts als Scheinrhetorik. Der bessere Ausdruck wäre «Konkordolianz». Von lateinisch «Cordolium»: Herzleiden.
