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Fischer zufrieden mit indirektem Gegenvorschlag
Bern - Über die Volksinitiative «Lebendiges Wasser» muss nicht abgestimmt werden. Der Schweizerische Fischerei-Verband (SFV) zieht sein 2006 mit über 160'000 Unterschriften eingereichtes Volksbegehren zurück. Dies beschloss das Initiativkomitee am Abend in Bern einstimmig.
smw / Quelle: sda / Mittwoch, 16. Dezember 2009 / 22:42 h
Grund für den Rückzug ist der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrates, welcher das Parlament übernommen und zum Teil im Sinne der Fischer verbessert hatte - zuletzt der Nationalrat anlässlich der diesjährigen Wintersession.
«Mit dem Gegenvorschlag sind unsere Forderungen zu Dreiviertel erfüllt», sagte SFV-Zentralpräsident Roland Seiler der Nachrichtenagentur SDA. Voraussetzung für den Rückzug der Initiative bleibe allerdings, dass der Gegenvorschlag denn auch in Kraft trete und nicht noch mit einem Referendum verhindert werde.
Anlass für die Lancierung der Initiative war der Rückgang der Fische in Schweizer Gewässern.
Anlass für die Lancierung der Initiative war der Rückgang der Fische in Schweizer Gewässern. /
Der Fischereiverband wollte die Kantone per Gesetz dazu verpflichten, die Renaturierung der Gewässer zu fördern und zu diesem Zweck Fonds zu errichten. Umweltorganisationen sollten die Kompetenz erhalten, Massnahmen beantragen zu können.
Dem Bundesrat und dem Parlament gingen diese Begehren zu weit. Sie stellten der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag entgegen, der darauf ausgerichtet war, sowohl der Nutzung als auch dem Schutz von Gewässern Rechnung zu tragen.
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