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Keine Anklagen nach Zerstörung von CIA-FoltervideosWashington - Die Zerstörung dutzender Foltervideos des US-Geheimdienstes CIA auf offizielle Weisung hin bleibt ohne juristische Konsequenzen. Chefermittler John Durham kam zum Schluss, keine Anklagen einzuleiten, wie das US-Justizministerium am Dienstag mitteilte.fest / Quelle: sda / Dienstag, 9. November 2010 / 22:12 h
Bürgerrechtler kritisierten den Entscheid scharf. Gemäss Medienberichten wurden vor fünf Jahren 92 Videos mit «harten» Vernehmungsmethoden vernichtet - dazu gehört auch Waterboarding, bei dem der Verhörte Qualen wie ein Ertrinkender erleidet.
Mehr als 100 Videos seien angefertigt worden, viele von ihnen hätten im Safe des CIA-Quartiers in Bangkok gelagert, berichtete die «New York Times». Der Chef der Spionageabwehr, Jose Rodriguez, habe im November 2005 ihre Zerstörung angeordnet, weil er Gefahren für die Agenten fürchtete, sollten die Videos publik werden.
Bush: «Harsche Methoden» Rodriguez hatte die Verantwortung übernommen aber zugleich herausgestellt, dass Rechtsberater des Geheimdienstes seinen Entscheid gebilligt hätten.Foltermethode Waterboarding. /
Das Justizministerium leitete im Januar 2008 Ermittlungen ein. Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisiert, dass es nun zu keinen Anklagen in dem Fall kommen soll. Der damalige US-Präsident George W. Bush räumt in seinen soeben erschienen Memoiren ein, die «harschen» Verhörmethoden genehmigt zu haben. CIA-Direktor stimmte zu Die Vernichtung der Aufnahmen war auch vom damaligen CIA-Chef, Porter Goss, nachträglich gebilligt worden. Goss habe zunächst abgelehnt, dass die Videos zerstört werden, berichtete die «New York Times» im März. Nachdem die Bänder allerdings auf Anordnung von Rodriguez zerstört worden waren, habe der CIA-Direktor dieser Entscheidung dann im Nachhinein «zugestimmt», wie aus internen E-Mails des Geheimdienstes hervorgehe.
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