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Verzichtet der Tunesische Präsident auf eine Kandidatur?Tunis - In Tunesien setzen die sozialen Unruhen Langzeit-Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali offenbar soweit unter Druck, dass er sich erstmals zu Konzessionen bereit zeigt. In einer Fernsehansprache am Donnerstagabend deutete er unter anderem an, dass er bei den nächsten Präsidentenwahlen nicht mehr antreten könnte.bert / Quelle: sda / Donnerstag, 13. Januar 2011 / 23:27 h
Der 74-Jährige sprach sich am Fernsehen für eine Beibehaltung des Höchstalters für Präsidentschaftskandidaten von 75 Jahren aus. Damit könnte Ben Ali im Oktober 2014 nicht mehr antreten. Er wäre dann 78 Jahre alt.
Ben Ali regiert Tunesien seit 23 Jahren. Erst im Oktober 2009 hatte er sich für fünf Jahre wiederwählen lassen - angeblich mit über 89 Prozent der Stimmen.
In seiner Fernsehrede verkündete Ben Ali weiter, er habe veranlasst, dass die Preise für Grundnahrungsmittel gesenkt werden. Ausserdem versprach er eine Öffnung des politischen Systems und eine Lockerung der Internetzensur.
Keine Schüsse mehr auf Demonstranten? Er räumte zudem - erneut indirekt - ein, dass seine Sicherheitskräfte mit unangemessener Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen ist. «Ich habe das Innenministerium angewiesen, künftig auf ungerechtfertigte Waffengewalt zu verzichten», sagte er in seiner dritten Fernsehansprache seit Beginn der Massenproteste.Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali. /
Einige Agenturen meldeten darauf, Ben Ali habe die Sicherheitskräfte angewiesen, nicht mehr auf Demonstranten zu schiessen. Zugleich machte Ben Ali aber erneut «kriminelle Banden» für die Gewalt verantwortlich. Die Demonstranten protestieren gegen hohe Arbeitslosigkeit, die Korruption und zunehmend auch gegen die autokratische Politik Ben Alis. Zuletzt wurde offen Ben Alis Rücktritt gefordert - bislang ein Tabu in dem nordafrikanischen Land. Unruhen ausgeweitet Am Donnerstag wurden erstmals auch aus dem Zentrum der Hauptstadt Tunis Unruhen gemeldet. Dabei wurde gemäss Augenzeugen in der Nähe der Zentralbank ein 25-Jähriger von Scharfschützen erschossen. Ihren Ausgang nahmen die Proteste in der Stadt Sidi Bouzid, wo sich Mitte Dezember ein arbeitsloser Hochschulabsolvent selbst verbrannt hatte. Nach Angaben des internationalen Menschenrechtsbündnis FIDH in Paris wurden bei den Unruhen mindestens 66 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet. Die Regierung hat bislang rund 21 Tote eingeräumt und erklärt, die Polizei habe sich nur gegen Angriffe verteidigt.
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