|
Dienstag, 4. Juli 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
|
|
||||||
|
||||||
|
|
||||||
|
|
Kein Bundesgesetz zu ZwangsernährungBern - Zwangsmassnahmen, die gegen Gefangene im Hungerstreik getroffen werden können, sollen nicht in einem Bundesgesetz geregelt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats hat sich gegen eine parlamentarische Initiative von Viola Amherd (CVP/VS) ausgesprochen.bg / Quelle: sda / Freitag, 24. Juni 2011 / 21:40 h
Amherd reagierte mit ihrem Vorstoss auf den Fall Bernard Rappaz, der letztes Jahr während 120 Tagen die Nahrungsaufnahme verweigerte, um gegen seine Verurteilung wegen Anbau und Handel mit Marihuana zu protestieren und eine Haftentlassung zu erwirken.
Sowohl die Walliser Regierung als auch das Bundesgericht befürworteten die Zwangsernährung. Die Ärzte im Gefängnistrakt des Universitätsspitals Genf weigerten sich.
Regelung über Strafvollzug gefordert Amherd fordert, dass in einem Rahmengesetz über den Strafvollzug geregelt wird, wie in Fällen des Hungerstreiks und der Zwangsmedikation von Gefangenen vorgegangen werden muss.Viola Amherd hat mit ihrer Initiative über Zwangsernährung verloren. /
 Insbesondere soll ausdrücklich und abschliessend aufgezählt werden, unter welchen Voraussetzungen die Zwangsernährung angeordnet werden darf. Für die Kommissionsmehrheit ist der von Amherd skizzierte Weg aber falsch. Gemäss einem Communiqué der Parlamentsdienste beantragt die Kommission mit 16 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen ihrem Rat, die Initiative abzulehnen. Die Mehrheit ist der Ansicht, dass in der Frage die Kantone zuständig sind und der Bund sich nicht einmischen soll.
 «Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|
