Die Volksinitiative komme zum richtigen Zeitpunkt, sagte SP-Fraktionschefin Ursula Wyss am Dienstag vor den Medien in Bern. Kurz bevor der Ständerat über den Atomausstieg berate, könne die SP darlegen, wie der Umstieg auf erneuerbare Energien zu erreichen sei.
Die SP ist überzeugt, dass der Umstieg nicht nur möglich, sondern attraktiv ist: Die Initiative soll als Jobmotor dienen. Wie gross das Potenzial ist, hat die SP von der Universität Lausanne untersuchen lassen.
Die am Dienstag veröffentlichte Studie geht davon aus, dass in den nächsten 20 Jahren zwischen 136'000 und 167'000 neue Arbeitsplätze im Cleantech-Bereich geschaffen werden können. Dies übertreffe die Erwartungen der Initianten, sagte Wyss.
Energieeffizienz steigern
Die Cleantech-Initiative soll auch sicherstellen, dass der Atomausstieg nicht auf Kosten des Klimaschutzes geht.
Die Cleantech-Initiative soll sicherstellen, dass mit dem Atomausstieg der Klimaschutz nicht vergessen wird. /
Das Ziel der Initiative sei nicht über einen konsequenten Ausbau von erneuerbaren Energien zu erreichen, stellte SP-Nationalrat Beat Jans (BS) klar. Es brauche vor allem eine markante Steigerung der Energieeffizienz.
Unter den Massnahmen, welche die SP vorschlägt, sind Einsparquoten: Der Staat soll Energieversorgern verbindliche Sparvorgaben machen. Wenn die Unternehmen diese nicht erreichen, sollen sie einen Malus bezahlen. So soll Effizienz zu einem rentablen Geschäftsmodell für die Energieversorger werden. Weitere Instrumente sind Verbrauchsstandards und Lenkungsabgaben.
Für die Volksinitiative «Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien» (Cleantech-Initiative) sammelte die SP 125'000 Unterschriften. 106'000 davon wurden beglaubigt.
