|
||||||
|
||||||
|
|
Bundesrat verschiebt Gripen-Kauf um zwei JahreBern - Der Bundesrat will den Kauf der 22 Kampfjets Gripen um zwei Jahre verschieben. Zudem hat er am Mittwoch beschlossen, zur Finanzierung nun doch einen referendumsfähigen Fonds schaffen. Ein Sparprogramm braucht es trotzdem.asu / Quelle: sda / Mittwoch, 25. April 2012 / 19:23 h
Grund für die Verschiebung ist, dass der Bundesrat die Flugzeuge nicht kaufen will, bevor Schweden nicht beschlossen hat, ebenfalls neue Kampfflieger des Typs Gripen EF zu beschaffen. Der Bundesrat will damit verhindern, dass die Schweiz einen Kampfjet beschafft, dessen Entwicklungsrisiken nur die Schweiz tragen müsste.
Wie Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien erklärte, wird Schweden voraussichtlich am 20. September über die Beschaffung von 60 bis 80 Gripen entscheiden. Danach werde der Bundesrat im Oktober das Rüstungsprogramm beschliessen, mit dem der Ersatz der Tiger-Flotte eingeleitet werden soll.
Auslieferung ab 2018 Damit würde der Beschaffungsentscheid - unter Berücksichtigung einer möglichen Referendumsabstimmung gegen die Finanzierung - voraussichtlich im Jahr 2014 definitiv. Bis zur Auslieferung des ersten Jets im Jahr 2018 vergingen danach laut Maurer vier Jahre. Die Beschaffung würde mit der Auslieferung des letzten der 22 Flugzeuge im Jahr 2020 abgeschlossen. Damit verschiebe sich auch der Zeitplan für die Finanzierung. Anders als zunächst geplant sei 2014 noch kein Sparprogramm nötig. 2015 werde die Schweiz zudem weniger sparen müssen als geplant. Der Bundesrat beschloss deshalb, den Ausgabenplafond der Armee nicht wie vom Parlament beschlossen ab 2014 auf 5 Milliarden zu erhöhen. Er will den Plafond bloss von derzeit 4,4 auf 4,7 Milliarden Franken anheben, und dies erst ab 2015.Der Bundesrat will den Saab Gripen nicht kaufen, bevor Schweden sie beschafft. /
Finanzierung über Fonds Gleichzeitig beschloss er, dem Parlament für den Kauf des Flugzeugs einen Fonds vorzuschlagen. Während zehn Jahren sollen aus dem Armeebudget jeweils 300 Millionen in den Fonds fliessen, um die Gripen zu finanzieren. Die Fondsfinanzierung kann per Referendum bekämpft werden, denn das Parlament muss dafür gesetzliche Grundlagen schaffen. Bisher hatte der Bundesrat die Flugzeuge - wie vom Parlament verlangt - über das ordentliche Armeebudget finanzieren wollen. Der Ausgabenplafond sollte dazu ab 2014 auf 5 Milliarden Franken angehoben werden. Die Erhöhung hätte aber nicht mit einem Referendum bekämpft werden können. Das Volk hätte sich nur indirekt äussern können, wenn gegen ein Sparprogramm zur Finanzierung der Flugzeuge das Referendum ergriffen worden wäre.Maurer: Entwicklungsrisiken bereits im Preis enthalten Ueli Maurer wehrte sich gegen den Vorwurf, dass die Schweiz mit dem Gripen-Kauf grosse finanzielle Risiken eingeht, weil das Flugzeug zuerst noch entwickelt werden muss. Es handle sich um eine Weiterentwicklung eines bestehenden Typs. Bereits im Mai werde die Schweiz einen Prototypen in Schweden testen. Es sei ausgeschlossen, dass die Schweiz abgesehen vom Teuerungsaufschlag mehr als die vom Hersteller Saab in der Offerte verlangten 3,126 Milliarden Franken bezahlen müsse. Darin seien die Entwicklungskosten enthalten. Die Polemik um den Gripen-Entscheid des Bundesrats dürfte mit den neusten Entscheiden des Bundesrats und den Erklärungen Maurers nicht abflauen. Eine Subkommission der Geschäftsprüfungskommission nimmt derzeit die Evaluation genau unter die Lupe.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|