![]() |
||||||
![]()
![]() |
||||||
![]() |
![]() |
Immer mehr Bürger verlangen Einblick in amtliche DokumenteBern - Bürgerinnen und Bürger sowie Medien verlangen immer häufiger Zugang zu Dokumenten der Bundesverwaltung. Die Zahl der Gesuche hat sich 2011 gegenüber dem Vorjahr beinahe verdoppelt, wie dem Jahresbericht des Eidgenössischen Datenschützers zu entnehmen ist.knob / Quelle: sda / Montag, 25. Juni 2012 / 11:37 h
![]() Vor fünf Jahren trat das Öffentlichkeitsgesetz in Kraft. Es besagt, dass im Prinzip jede Person das Recht hat, amtliche Dokumente einzusehen oder von den Behörden Auskünfte über den Inhalt solcher Dokumente zu erhalten.
2011 sind bei den Bundesbehörden insgesamt 466 Zugangsgesuche eingereicht worden. Im vergangenen Jahr waren es noch 239 gewesen. Der starke Anstieg hänge wohl damit zusammen, dass das Öffentlichkeitsgesetz in der Bevölkerung und bei Medienschaffenden immer bekannter werde, heisst es im am Montag veröffentlichten Jahresbericht.
Behörden sensibler Zudem habe in der Verwaltung eine Sensibilisierung stattgefunden. Die Behörden hätten damit begonnen, die Gesuche statistisch zu erfassen. Am meisten Gesuche meldete das Bundesamt für Gesundheit (BAG). Es folgten das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU).![]() ![]() Am meisten Gesuche meldete das Bundesamt für Gesundheit (BAG). /
![]() ![]() Ungefähr gleich geblieben sind die Quoten der Gewährung respektive Verweigerung des Zugangs. Bei 44 Prozent der Fälle gewährten die Behörden einen vollständigen Zugang. Bei 27 Prozent gewährten sie den Zugang teilweise, bei 27 Prozent verweigerten sie ihn vollständig. Weitere Gesuche sind noch hängig. Erfolgreich vor Gericht Datenschützer Hanspeter Thür sieht sich und seine Bemühungen durch Gerichtsurteile bestätigt. Im vergangenen Jahr seien wegweisende Gerichtsentscheide gefallen, schreibt er im Jahresbericht. Im Zentrum des öffentlichen Interessens stand der Streit um Google Street View. Das kürzlich ergangene Urteil des Bundesgerichts stärke die Privatsphäre im Internet, schreibt Thür dazu. In seinem Sinne habe auch das Bundesverwaltungsgericht geurteilt. Dieses entschied, dass die persönlichen Pensionskassenausweise ihren Besitzern nicht offen und für den Arbeitgeber einsehbar zugestellt werden dürfen.![]()
![]() ![]() ![]() «Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
![]() Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
![]() Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
![]() ![]() |
![]() |
|