|
||||||
|
||||||
|
|
Deutschland setzt Ratifizierung des Fluglärm-Vertrags ausBerlin - Die Ratifizierung des Fluglärm-Staatsvertrags zwischen Deutschland und der Schweiz soll vorerst ausgesetzt werden. Das teilte der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer nach einem Treffen mit Vertretern aus Baden-Württemberg in Berlin mit.fest / Quelle: sda / Montag, 26. November 2012 / 14:59 h
Als Grund gab Ramsauer an, dass Deutschland mit der Schweiz noch über offene Fragen verhandeln wolle.
Der Staatsvertrag war Anfang September von Verkehrsministerin Doris Leuthard und ihrem Amtskollegen Ramsauer unterzeichnet worden. Er soll den jahrelangen Fluglärmstreit um die An- und Abflüge über süddeutsches Gebiet beenden. Er muss noch von den Parlamenten der beiden Länder ratifiziert werden. UVEK findet Nachverhandlungen nicht erforderlich Nachverhandlungen zum Fluglärm-Staatsvertrag mit Deutschland seien nicht notwendig, hiess es am Montag beim Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Für die Klärung der von deutscher Seite aufgetauchten Fragen sei man aber offen. "Wir verschliessen uns nicht", schrieb das UVEK auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda in einer ersten Stellungnahme zum angekündigten Unterbruch der Ratifizierung des Staatsvertrags. Der Staatsvertrag soll den jahrelangen Fluglärmstreit um die An- und Abflüge über süddeutsches Gebiet beenden. (Symbolbild) /
Die Klärung dieser Fragen könne dem besseren Verständnis für den Ratifikationsprozess dienen. Ein schriftlicher Austausch würde dabei eine rechtsverbindliche Form garantieren. Nachverhandlungen sind nach Ansicht des UVEK dazu jedoch nicht erforderlich. Auch solle der Fahrplan nicht geändert werden: Wie angekündigt werde dem Bundesrat die Botschaft zum Staatsvertrag Ende Jahr zur Verabschiedung an das Parlament unterbreitet. Danach liege die Sache in den Händen des Parlaments. Das zuständige Departement bezeichnet den Vertrag als einen "für beide Seiten akzeptablen Kompromiss". Er bringe der Schweiz Rechtssicherheit. Gemäss UVEK wäre es wichtig, dass sich die Parlamente möglichst bald damit beschäftigen könnten. Die sachliche Auseinandersetzung sei nun sehr wichtig.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|