«Wir sind entschlossen in dieser Frage», sagte er am späten Donnerstagabend in einem Interview mit dem Fernsehsender ATV. «Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb YouTube und Facebook ausliefern», fügte er an.
Entsprechende Konsequenzen soll es laut Erdogan nach den Kommunalwahlen Ende des Monats geben.
Recep Tayyip Erdogan. (Archivbild) /
«Wir werden die notwendigen Schritte mit aller Strenge unternehmen», drohte er. Auf die Frage, ob dazu auch eine Schliessung der genannten Internetseiten gehören könnte, antwortete er: «Das ist inbegriffen.»
Auf der zum US-Internetkonzern Google gehörenden Videoplattform YouTube waren zuletzt angebliche Mitschnitte von Telefonaten Erdogans veröffentlicht worden, die eine Verwicklung in Bestechung dokumentieren sollen.
Auslieferung Gülens?
Der Regierungschef sprach von Fälschungen, die Teil einer Kampagne seien, um ihn zu diskreditieren und seine Regierung zu stürzen. Als Drahtzieher beschuldigt Erdogan seinen Rivalen, den in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen.
Auf die Frage, ob die Türkei über Interpol eine Auslieferung Gülens beantragen könnte, entgegnete der Ministerpräsident in dem Interview: «Warum nicht?».
Erdogan steht seit Monaten unter Druck. Zuletzt hatte ein Gesetz zu Internet-Beschränkungen und eine Justiz-Reform, die der Regierung mehr Einfluss verschaffen soll, Demonstrationen ausgelöst.
