«Das, was wir in den letzten Wochen in der Türkei gesehen haben, die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit, hat viele europäische Partner, auch uns, irritiert», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier vor dem Treffen.
«Ein Land, das in Beitrittsverhandlungen mit der EU ist, kann nicht Meinungs- und Pressefreiheit einschränken.» Die EU werde die Entwicklung «sehr sorgfältig beobachten», sagte Steinmeier.
Frank-Walter Steinmeier: «Ein Land, das in Beitrittsverhandlungen mit der EU ist, kann nicht Meinungs- und Pressefreiheit einschränken.» /
Die Türkei hatte sowohl den Kurznachrichtendienst Twitter als auch den Videodienst YouTube sperren lassen. Später hoben aber Gerichte die Sperrung wieder auf.
