Frankreich würde ein Eingreifen regionaler Truppen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien unterstützen.
Den Einsatz französischer Bodentruppen bezeichnete Regierungschef Manuel Valls am Dienstag in der Nationalversammlung in Paris erneut als unrealistisch. «Aber falls Länder der Region sich zu einer Koalition verbünden, um Syrien von der IS-Tyrannei zu befreien, dann hätten diese Länder die Unterstützung Frankreichs.»
Bei den angekündigten französischen Luftschlägen gegen IS-Stellungen in Syrien will Frankreich darauf achten, nicht Machthaber Baschar al-Assad in die Hände zu spielen. «Wir werden nichts tun, was das Regime stärken könnte», versicherte Valls.
Aufklärungsflugzeuge
In Syrien tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen dem Assad-Regime, mehreren Rebellengruppen und IS-Milizen. Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit einem Jahr bereits an Angriffen einer US-geführten Koalition auf den IS im Irak, schlug jedoch bislang anders als die USA nicht in Syrien zu.
Vergangene Woche schickte Paris dann Aufklärungsflüge über IS-beherrschte Gebiete im Osten des Landes, um auch dort Luftschläge vorzubereiten.
Die konservative französische Opposition kritisierte die Regierungspolitik als unklar.
Manuel Valls: «Wir werden nichts tun, was das Regime stärken könnte». /
«Was ist ihr vorrangiges Ziel? Der Abgang von Assad oder der Kampf gegen den IS?», fragte Christian Jacob, Fraktionschef der konservativen Oppositionspartei UMP. Luftschläge allein liefen Gefahr, ein Schlag ins Wasser zu sein.
Militäreinsätze zur Selbstverteidigung
Die Assad-Regierung, mit der Frankreich keine diplomatischen Beziehungen führt, hat einem französischen Eingreifen gegen den IS nicht zugestimmt. Paris begründet den Einsatz seiner Luftwaffe mit Artikel 51 der UNO-Charta. Dieser erlaubt Militäreinsätze zur Selbstverteidigung.
Valls verwies dabei auf Terroranschläge in Frankreich: «Wir wissen es: Die dschihadistische Bedrohung, die sich gegen Frankreich richtet, kommt aus den vom IS kontrollierten Zonen.»
Die französische Regierung schätzt, dass 1880 Einwohner Frankreichs dschihadistischen Netzwerken angehören. 491 von ihnen seien ins Kampfgebiet in Syrien und dem Irak gereist, 133 dort gestorben.
