«Die Kommission hält am Beitrittsprozess für die Türkei fest. Und wir tun das auf der Grundlage des Verhandlungsrahmens, der im Oktober 2005 von allen EU-Staaten und der Türkei einstimmig beschlossen wurde», versicherten EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn und Schwedens Aussenminister Carl Bildt.
Dieser Beschluss legt die Vollmitgliedschaft als Ziel der Verhandlungen mit Ankara fest.
Carl Bildt möchte, dass die Türkei der EU beitritt. /
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatten Anfang Mai einem türkischen EU-Beitritt erneut eine Absage erteilt und stattdessen für eine «privilegierte Partnerschaft» geworben.
Zypern-Konflikt soll beendet werden
«Wir akzeptieren kein anderes Ziel als die Vollmitgliedschaft in der EU», sagte der Türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu, der von Bildt Rückendeckung erhält: Bildt sagte, die EU-Ratspräsidentschaft werde auf der Grundlage der Ratsbeschlüsse und eines Arbeitsprogramms die Beitrittsverhandlungen voranzubringen versuchen.
Ausserdem will Bildt versuchen, den Konflikt auf der geteilten Insel Zypern zu beenden: «Es ist eine Schande, dass es immer noch eine geteilte Hauptstadt in der EU gibt.» Bildt übernimmt ab 1. Juli den Vorsitz des EU-Aussenministerrates.