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Bauern bringen Referendum gegen Cassis de Dijon-Prinzip
Bern - Schweizer Bauern wehren sich gegen das Cassis de Dijon-Prinzip, das den Import von Produkten aus dem EU-Raum erleichtern soll: Ein Komitee um den Genfer Winzer Willy Cretegny hat das Referendum gegen die Vorlage angekündigt.
sl / Quelle: sda / Dienstag, 23. Juni 2009 / 13:10 h
Die Referendumsführer haben Zeit bis 1. Oktober, um die nötigen 50'000 Unterschriften für eine Volksabstimmung zu sammeln. Ihrer Meinung nach untergraben die geplanten Neuerungen die bestehenden Normen und erhöhen den Druck auf die einheimischen Produzenten sowohl im Industrie- als auch im Agrarsektor.
Das Cassis de Dijon-Prinzip schade zudem der Souveränität des Landes und laufe den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung und der kulturellen Vielfalt zuwider, hält die Bewegung «La Vrille» in einem Communiqué fest.
Ein Komitee um den Genfer Winzer Willy Cretegny hat das Referendum gegen die Vorlage angekündigt. /
Die Eidg. Räte hatten der Übernahme des in der EU geltenden Cassis-de-Dijon-Prinzips in der Juni-Session zugestimmt und das Bundesgesetz über die Beseitigung technischer Handelshemmnisse (THG) entsprechend geändert.
Die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips gehört zum Kampf gegen die «Hochpreisinsel Schweiz». Es geht darum, Behinderungen des Warenverkehrs abzubauen. Es wird damit gerechnet, dass sich die Importe um rund 2 Milliarden Franken verbilligen.
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