|
||||||
|
||||||
|
|
Cheney: «Mit Waterboarding Informationen gewonnen»New York - US-Präsident Barack Obama lässt die Tür für eine Strafverfolgung der Verantwortlichen für Folterverhöre mutmasslicher Terroristen offen.ht / Quelle: sda / Donnerstag, 23. April 2009 / 16:04 h
Am Rande eines Treffens mit dem jordanischen König Abdullah am Dienstag bekräftigte er zwar seine Haltung, dass CIA-Verhörbeamte, die im Rahmen der ihnen in der Bush-Zeit vorgegebenen Richtlinien gehandelt hätten, nicht einem Strafverfahren ausgesetzt werden sollten.
Aber was die Verantwortlichen für die Formulierung der zulässigen Folterpraktiken betreffe, «das wird mehr eine Entscheidung sein, die im Rahmen verschiedener Gesetze beim Justizminister liegt», sagte Obama. «Ich will das nicht vorwegnehmen.»
Obama hatte in der vergangenen Woche Memoranden aus der Bush-Zeit veröffentlichen lassen, in denen 14 brutale Verhörmethoden detailliert beschrieben werden. Zugleich wandte er sich klar gegen eine Strafverfolgung von CIA-Beamten, die lediglich den Anweisungen gefolgt seien.
Der Stabschef im Weissen Haus, Rahm Emanuel, hatte am Sonntag in einem Fernsehinterview ergänzt, dass das auch für ehemalige Beamte im Justizministerium gelte, die die Richtlinien verfasst hätten.
Kritik von vielen Seiten Die Veröffentlichung der Folter-Memoranden hatte bei vielen Konservativen und auch innerhalb der CIA selbst Kritik ausgelöst.Cheney war Vizepräsident der Bush-Regierung, welche die Verhörmethoden genehmigte. /
Auf der anderen Seite stiess Obamas Absage an eine Strafverfolgung von Verhörbeamten auf Proteste bei Menschenrechtsgruppen. Am Montag hatte der Präsident versucht, bei einem Besuch im CIA-Hauptquartier in Langley (Bundesstaat Virginia) die Wogen bei den Geheimdienstlern zu glätten. Er sagte den CIA-Beschäftigten seine volle Unterstützung bei der künftigen Arbeit zu und erklärte, der Geheimdienst sei angesichts der Reihe neuer «unkonventioneller» Herausforderungen unter anderem durch Terroristen «wichtiger denn je». Obama distanzierte sich zugleich erneut entschieden von den brutalen Methoden bei Verhören von Terrorverdächtigen unter der Vorgänger-Regierung, machte aber auch klar, dass es nun Zeit sei, nach vorn zu blicken. Cheney fordert weitere Veröffentlichung Der frühere Vizepräsident Richard Cheney forderte unterdessen die CIA in einem Brief auf, weitere Teile der Aktennotizen zu veröffentlichen - jene, die zeigten, dass durch die umstrittenen Verhörmethoden wichtige Informationen zur Verhinderung von Terrorattacken gewonnen worden seien, wie Cheney in einem Interview des Senders Fox News sagte. Das habe die Regierung Obama unterschlagen. In den vier veröffentlichten Akten aus den Jahren 2002 und 2005 wird unter anderem auch das als Waterboarding bezeichnete simulierte Ertränken beschrieben. Der «New York Times» vom Montag zufolge wurde allein der mutmassliche Chefplaner der Anschläge von 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, 183 Mal auf diese Weise gequält.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|