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Schweizer Delegation will Steinbrück zur Rede stellen
Bern - Mitglieder der Delegation des Parlaments für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag reisen am Mittwoch nach Berlin. Vorgesehen ist auch ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.
tri / Quelle: sda / Montag, 11. Mai 2009 / 17:32 h
Die Ständeräte Maximilian Reimann (SVP/AG), Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) und die Nationalräte Hans Rudolf Gysin (FDP/BL) und Geri Müller (Grüne/AG) wollen angesichts der «atmosphärischen Belastungen» im Verhältnis Schweiz-Deutschland mit ihren Kolleginnen und Kollegen vom Bundestag über Finanz- und Steuerpolitik diskutieren.
Die Delegation hat den Termin für Gespräche mit den deutschen Parlamentsmitgliedern zeitlich vorgezogen.
Ständerat Maximilian Reimann wird u.a. mit den deutschen Kollegen diskutieren. /
Dabei soll unter anderem erörtert werden, ob die bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen mit einzelnen Ländern ausgehandelt werden sollen oder ob ein pauschales Abkommen mit der EU anzustreben sei, teilten die Parlamentsdienste mit.
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK) hatte gleichentags «zutiefst» die wiederholten Verbalattacken des deutschen Finanzministers bedauert. Diese seien deplatziert, nicht im Sinne der Beziehungen zwischen Partnerstaaten und herabwürdigend gegenüber anderen Völkern.
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