Zur Sprache kommen dürfte bei der Zusammenkunft auch der hängige Rechtsstreit um die Auslieferung von Bankkundendaten der UBS. Im Fall der Grossbank sei das Aussenministerium von Clinton für die Schweiz ein wichtiger Ansprechpartner, sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».
In Sachen UBS droht nach Auffassung von Calmy-Rey ein Zusammenprall der Rechtssysteme der Schweiz und der USA. Die Schweiz müsse deshalb ihre Rechtsordnung verteidigen und schützen. Die Verhandlungsdelegation der Schweiz zur UBS werde vom Staatssekretär des Departements für auswärtige Angelegenheiten angeführt.
«Respektiert unsere Gesetze»
Dem Bund gehe es nicht in erster Linie um die UBS, sagte die Aussenministerin. «Es geht um die Souveränität der Schweiz: Wir wollen, dass unsere Gesetze respektiert werden.» Zudem gehe es um den Finanzplatz Schweiz und um Arbeitsplätze. Die sehr guten Beziehungen der Schweiz zu den USA seien auch im Fall UBS nützlich.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey: Zusammenprall der Rechtssysteme. /
Calmy-Rey war im vergangenen März ein erstes Mal mit Clinton zusammengetroffen. Die Bundesrätin sagte danach, das Gespräch sei in ausgezeichnetem Klima verlaufen. Die beiden Ministerinnen hätten sich angesichts der UBS-Affäre geeinigt, die guten bilateralen Beziehungen zu stärken und politische Lösungen zu finden.
Prozess verschoben
Der Zivilprozess gegen die UBS vor dem Bundesbezirksgericht in Florida wurde am vergangenen Montag auf den 3. August verschoben. Die Grossbank und das US-Justizdepartement hatten gemeinsam um einen Aufschub ersucht.
Experten sind der Meinung, dass eine Lösung des UBS-Steuerstreits fast nur noch diplomatisch zu erreichen ist. Juristisch ist die Schweiz nicht Prozesspartei.
