Der Menschenrechtsexperte Richard Goldstone war in seiner Untersuchung im Auftrag des Rates zum Gaza-Krieg zum Schluss gekommen, dass sowohl Israelis wie Palästinenser Kriegsverbrechen begangen haben. Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf verabschiedete eine entsprechende Resolution zu dem Bericht mit 25 zu 6 Stimmen bei 11 Enthaltungen.
Die schwer in Bedrängnis geratene Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat mit dem Votum einen ersten Befreiungsschlag landen können.
Unterstützung für Palästinenser
«Das zeigt, dass es internationale Unterstützung für die Rechte der Palästinenser gibt», sagte Nabil Abu Rudeinah, Sprecher von Abbas, in Ramallah.
Mahumd Abbas unterstützt die Empfehlungen der Goldstone-Kommission. (Archivbild) /
Er rief dazu auf, die Empfehlungen der Goldstone-Kommission umzusetzen, um die Palästinenser künftig vor israelischen Angriffen zu schützen.
Aus Sicht der Hamas trägt Israel jedoch die Alleinschuld an dem Krieg. Der Sprecher der radikalislamischen Hamas, Sami Abu Suhri, sagte in Gaza: «Das Wichtigste ist jetzt, die nächsten Schritte zu machen und sicherzustellen, dass die zionistischen Kriminellen (Israel) vor Gericht gebracht werden.»
Resolution «ignoriere» Angriffe der Hamas
Die Resolution ignoriere die mörderischen Angriffe der Hamas und anderer palästinensischer Terrororganisationen auf israelische Zivilisten, heisst es in einer Erklärung des israelischen Aussenministeriums. Israel werde weiterhin sein Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen und das Leben seiner Bürger schützen.
Die Annahme der Resolution schwächt aus Sicht der Regierung in Jerusalem nicht nur die Bemühungen, Menschenrechte in Übereinstimmung mit internationalem Recht zu schützen, sondern auch die Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten. Die Resolution fördere Terrororganisationen weltweit und untergrabe den Weltfrieden, heisst es weiter.
