|
||||||
|
||||||
|
|
UBS-Affäre: Merz will Klarheit schaffenBern - Laut Bundesrat Hans-Rudolf Merz gilt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den UBS-Kundendaten, die «tatsächliche Situation mit der rechtlichen Situation in Übereinstimmung zu bringen».zel / Quelle: sda / Samstag, 23. Januar 2010 / 16:00 h
«Der Bundesrat hatte den Auftrag, den schweizerischen Finanzplatz und die UBS zu stabilisieren. Das haben wir mit vier Massnahmen gemacht, und es ist uns gelungen», sagte Merz am Rande der Delegiertenversammlung in Bern vor Journalisten.
Teilweise illegal Gemäss dem Bundesverwaltungsgericht sei der Weg, auf dem dieses Resultat erreicht wurde, aber teilweise illegal. Um die beiden Situationen - die tatsächliche des Finanzplatzes und die Sicht des Gerichts - in Übereinstimmung zu bringen, könnten verschiedene Massnahmen erwogen werden. Eine der Massnahmen könnte sein, das Abkommen dem Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Aus rechtsstaatlicher Sicht sei es zu begrüssen, dass man Klarheit schaffe, sagte Merz weiter. Die Frage, ob die Situation nun neu eskaliere und der Druck steige, stelle sich ihm bisher nicht.Die USA sind zufrieden Weiter sagte Merz in Bern, dass es seit dem Urteil noch keine diplomatischen Gespräche mit den USA gegeben habe.Hat keine Angst vor einer parlamentarischen Untersuchung über seine Rolle bei der UBS-Affäre: Bundesrat Merz. /
In den letzten Monaten sei die Schweiz aber sehr wohl mit den USA in Kontakt gestanden. Mit der bisherigen Abwicklung des Abkommens hätten sich die USA zufrieden gezeigt. Von den im Abkommen gefordeten rund 4000 UBS-Daten seien bis anhin noch keine an die USA geliefert worden. Wie viele Kunden sich bei der US-Steuerbehörde selbst angezeigt hätten, wisse er nicht. Er selbst werde das umfangreiche Urteil, in dessen Besitz er seit Freitagmittag sei, übers Wochenende analysieren. Die Frage, ob er überrascht gewesen sei vom jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, beantwortete Merz mit «Jein.» Der Bundesrat würde es wieder so machen Einerseits habe jenes Urteil zu den UBS-Kundendaten, die im Februar auf Geheiss der FINMA an die USA geliefert worden waren, bereits deutlich gemacht, dass das Gericht «gewisse Rechtsanschauungen habe, die in eine andere Richtung gehen». Andererseits sei der Fall hier anders gelagert. Merz hat keine Angst vor einer parlamentarischen Untersuchung über seine Rolle bei der UBS-Affäre. Er würde fast alles noch einmal gleich machen, sagte der Bundesrat in Zeitungsinterviews.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|