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Die Schweiz prüft die Klage gegen LibyenBern - Die Schweiz prüft, ob sie gegen Libyen vor internationalen Gremien wegen Entführung vorgehen kann. Dies sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit «20 Minuten Online».ade / Quelle: sda / Freitag, 18. Juni 2010 / 08:59 h
Dabei geht es um die Entführung der beiden Schweizer Geiseln Rachid Hamdani und Max Göldi im letzten Herbst vergangenen Jahres. «Immerhin wurden sie fast acht Wochen lang isoliert», begründete Calmy-Rey ein mögliches Vorgehen der Schweiz gegen Libyen.
Insgesamt sassen die beiden Schweizer 53 Tage in Isolationshaft an einem unbekannten Ort. Sie waren dabei ohne Tageslicht und ohne Kontakt zur Aussenwelt - zu ihrem Anwalt, ihrer Familie oder der Botschaft.
Welche Gremien das Aussenministerium in Bern in Betracht zieht für eine Klage, sagte Calmy-Rey im Interview nicht. Gemäss Experten wäre ein Anrufung internationaler Gerichte, der UNO-Vollversammlung oder des UNO-Sicherheitsrates möglich.
Kein Lösegeld für Goldi bezahlt Calmy-Rey wehrte sich gegen den Eindruck, die Schweiz habe für die die Freilassung Göldis ein Lösegeld bezahlt. Die 1,5 Millionen Franken auf einem deutschen Konto seien eine Aufwandsentschädigung und kein Lösegeld, betonte sie. «Die Libyer müssen die Auslagen (...) noch belegen».Calmy-Rey wehrte sich gegen den Eindruck, die Schweiz habe für die die Freilassung Göldis ein Lösegeld bezahlt. /
Sollten diese tiefer liegen, wolle die Schweiz «die Differenz für humanitäre Projekte in Libyen einsetzen». Dies sei einer der Punkte in den Verhandlungen am Freitag in Madrid. Ein weiterer sei, dass Schweizer Bürger nach wie vor nicht nach Libyen reisen können. Rückreise Göldis Göldi war in der Nacht zum Montag in die Schweiz zurückgekehrt, nachdem er fast vier Monate in einem libyschen Gefängnis und insgesamt ein Jahr und elf Monate in Libyen festgehalten worden war. Hamdani konnte im Februar nach einem Jahr und sieben Monaten das Land verlassen. Rachid Hamdani äusserte sich mittlerweile über die Geiselhaft in Libyen. «Die Angst wurde unser Begleiter», sagt der schweizerisch-tunesische Doppelbürger im Interview mit dem «Tages-Anzeiger» und dem «Bund». «Die Kritik in der Schweiz an Merz finde ich ungerecht», sagt Hamdani. «In dieser Affäre versuchte jeder sein Bestes, um unsere Situation zu verbessern.» Bei den ersten Anläufen habe es halt nicht geklappt. Aber die vielen Versuche hätten schliesslich zum Erfolg geführt.
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