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Mittwoch, 6. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Herkömmliche Identitätskarte soll im Angebot bleibenBern - Schweizerinnen und Schweizer sollen auch künftig eine herkömmliche, nichtbiometrische Identitätskarte beziehen können. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK) unterbreitet dem Parlament eine entsprechende Gesetzesvorlage.bg / Quelle: sda / Montag, 7. Februar 2011 / 15:46 h
Die Kommission hat den Entwurf einstimmig verabschiedet, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten. Dienen soll das Angebot vor allem jenen, welche die Identitätskarte nur im Inland benötigen, zum Beispiel um sich bei der Post oder bei einer Bank auszuweisen.
Die Resultate der Vernehmlassung hätten gezeigt, dass dies dem Bedürfnis eines grossen Teils der Bevölkerung entspreche, hält die Kommission fest.
Das Angebot soll vor allem jenen dienen, welche die ID nur im Inland benötigen. /
 Mit der Vorlage setzt sie eine parlamentarische Initiative und eine Standesinitiative des Kantons Thurgau um. Das Ausweisgesetz soll so geändert werden, dass Schweizer Bürgerinnen und Bürger auf Antrag eine ID ohne elektronisch gespeicherte Daten beziehen können. Über die Möglichkeit des Bezugs bei der Wohngemeinde sollen die Kantone selber entscheiden können.
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