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Vorbehalte gegen Bewaffnung der RebellenWashington - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lehnt ein Bewaffnung der Rebellen in Libyen ab. Er wies am Donnerstag entsprechende Überlegungen in den USA und Grossbritannien mit dem Hinweis auf die entsprechende UNO-Resolution zurück.bert / Quelle: sda / Donnerstag, 31. März 2011 / 16:00 h
«Wir sind dort, um die Bevölkerung zu schützen, nicht um die Bevölkerung zu bewaffnen», sagte Rasmussen bei einem Besuch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Die Regierungen in Washington und London prüfen, ob die UNO-Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen die Bewaffnung der Aufständischen trotz des bestehendes Waffenembargos erlaubt.
Der NATO-Generalsekretär sagte, er habe «den laufenden Diskussionsprozess in einigen Ländern zur Kenntnis genommen, doch soweit es die NATO betrifft - und ich spreche im Namen der NATO - werden wir uns auf die Durchsetzung des Waffenembargos konzentrieren».
Die NATO übernahm am Donnerstag das Kommando über den Libyen-Einsatz. Schweden ist zwar kein NATO-Mitglied, will sich aber mit acht Kampfflugzeugen am Libyen-Einsatz beteiligen. Die Maschinen sollen jedoch keine Bodenziele bombardieren dürfen.
Für den Schutz von Zivilisten erlaubt die UNO-Resolution «alle notwendigen Massnahmen».
Die NATO will sich auf die Durchsetzung des Waffenembargos konzentrieren /
Im Bündnis ist jedoch umstritten, ob dies auch - wie vor allem die USA meinen - eine militärische Unterstützung der Rebellen erlaubt. Kampfflugzeuge über Brega Aus Libyen wurden am Donnerstag heftige Gefechte aus der Umgebung des Ölhafens der Stadt Brega im Osten des Landes gemeldet. Es blieb unklar, wer derzeit die Kontrolle über die Hafenanlagen habe, berichteten Augenzeugen. Über der Region um Brega waren AFP-Korrespondenten zufolge Kampfflugzeuge im Einsatz. Mindestens fünf Bombenangriffe aus der Luft waren demnach zu hören. Welche Ziele beschossen wurden, blieb zunächst unklar. Am Mittwoch hatten die Rebellen den Ölhafen Ras Lanuf etwa 60 Kilometer von Brega entfernt und nach eigenen Angaben auch die Stadt selbst den Regierungstruppen überlassen müssen.
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