|
||||||
|
||||||
|
|
Teilsieg für Nestlé im Nespresso-StreitLausanne - Der Kaffeekapsel-Streit zwischen Nespresso und Denner ist um eine Episode reicher. Das St. Galler Handelsgericht muss auf Geheiss des Bundesgerichts erneut prüfen, ob Denner der Verkauf seiner Kopie der Nespresso-Kapsel bis zum Entscheid über die Hauptklage zu verbieten ist.bert / Quelle: sda / Dienstag, 28. Juni 2011 / 11:55 h
Die Richter in Lausanne haben am Dienstag eine Beschwerde von Nestlé und Nespresso teilweise gutgeheissen. Laut Denner-Pressesprecherin Nicole Schöwel wird man bei Denner nun zunächst analysieren müssen, ob die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln vorerst aus den Regalen genommen werden müssen.
Denner wartet Begründung ab Man warte dazu auf die schriftliche Entscheidbegründung des Bundesgerichts. Das St. Galler Handelsgericht hatte Denner im Januar auf Antrag von Nespresso und Nestlé zunächst mit einem superprovisorischen Verkaufsverbot belegt. Im März hob das Handelsgericht das Verkaufsverbot wieder auf. Zudem erlaubte es Denner, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: «Kompatibel zu Nespresso-Maschinen». Verboten wurde Denner, seine Kaffee-Kapseln mit dem Slogan «Denner - was suscht?» zu bewerben.Kurzgutachten gefordert Gegen den negativen Massnahmenentscheid des St. Denner wird seine Nespresso-kompatible Kapsel vorerst wieder aus den Regalen nehmen müssen. /
Galler Handelsgerichts gelangten Nespresso und Nestlé ans Bundesgericht. Die I. Zivilrechtliche Abteilung hat Nespresso an ihrer Sitzung nun teilweise Recht gegeben und das St. Galler Handelsgericht verpflichtet, einen neuen provisorischen Entscheid zu fällen. Laut den Richtern in Lausanne hat das Handelsgericht das rechtliche Gehör von Nespresso verletzt. Es muss vor seinem neuen Entscheid nun die ursprünglich von Nespresso geforderte Kurzexpertise erstellen lassen. Der Gutachter wird sich zur Frage äussern müssen, ob es eine andere mögliche Form für die Kaffeekapsel gibt, welche mit der Maschine von Nespresso kompatibel ist. Falls ja, könnte die Nespresso-Kapsel möglicherweise Markenschutz beanspruchen und Denner würde die Rechte von Nespresso mit seinem Konkurrenzprodukt verletzten. Dabei geht es allerdings immer noch um eine provisorische Klärung der Rechtslage. Ob Denner tatsächlich Markenrechte von Nespresso verletzt, wird erst mit dem Urteil über die noch offene Hauptklage von Nespresso entschieden werden.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|