Der in der Wählergunst abgerutschte Präsident appellierte am Donnerstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Rede vor dem Kongress an die Republikaner, das Gesetzespaket bis Jahresende zu billigen. Damit brachte er den Ball ins Feld der Opposition, die diverse Initiativen des Präsidenten abgeschmettert hat.
Obama muss im Volk Zweifel an seinen Führungsqualitäten ausräumen. Einer Erhebung von NBC und dem «Wall Street Journal» zufolge ist der Demokrat nicht mehr der Favorit für die Wahl im November 2012.
Seine Rede hielt Obama vor beiden Kammern des Parlaments. Diese Konstellation wird in der Regel für Reden an die Nation gewählt. Er appellierte an Republikaner und Demokraten: «Die Frage ist, ob wir angesichts der anhaltenden nationalen Krise den politischen Zirkus beenden und tatsächlich etwas für die Wirtschaft tun können.»
Der «American Job Act» soll bereits kommende Woche im Parlament beraten werden.
Rede von Barack Obama. /
Obama forderten den Kongress auf, das Gesetz rasch zu verabschieden. Viele Republikaner, vor allem Vertreter der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung, wiesen die Vorschläge zurück.
Bachmann und und McConnell dagegen
So forderte die Abgeordnete Michele Bachmann, die sich um die Nominierung als republikanische Präsidentschaftskandidatin bewirbt, das Paket abzulehnen. «Überlassen wir die Wirtschaft dem freien Markt.» Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, hatte Obamas Plan bereits vorher zurückgewiesen.
Dagegen erklärte der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, die Vorschläge «verdienen Berücksichtigung». Auch andere Parlamentarier signalisierten die Bereitschaft zum Konsens.
Volkswirte: Eine Million neue Jobs möglich
Volkswirte trauen Obamas Initiative zu, für die Schaffung von einer Million Stellen zu sorgen. Die Arbeitslosenrate könnte demnach um rund einen halben Prozentpunkt sinken. Sie liegt bei 9,1 Prozent. Das Wachstum der US-Wirtschaft könnte den Experten zufolge ein bis drei Prozentpunkte zulegen.
