Abkommen mit Frankreich unterzeichnet

Kommission legt Gegenvorschlag zu Bankgeheimnisinitiative vor Bern - Die Wirtschaftskommission des Nationalrates (WAK-N) hat einen direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» verabschiedet. Dieser will, gleich wie die Initianten, das Bankgeheimnis in der Verfassung verankern. Fortsetzung

Initiative für die bedingungslose Briefkastenfirma Im Juni kommt das kommunistisch-anarchische Projekt des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zur Abstimmung. Eine Vorlage, die bei einer Annahme die sofortige Auflösung der Schweiz, einen Kometeneinschlag in Bern, eine Heuschreckenplage und noch drei bis vier andere Katastrophen biblischen Ausmasses zur Folge hätte. Fortsetzung

Steuerflucht von US-Millionären als Mythos entlarvt Selbst wenn sie hohe Steuerabgaben leisten müssen, leben reiche Amerikaner grösstenteils weiter in ihren angestammten Bundesstaaten und ziehen nicht in eine andere US-Region mit günstigeren Steuerbedingungen. Fortsetzung

Das Bundeshaus ist bereit für die Sommersession Bern - In Bern beginnt heute Montag die Sommersession der eidgenössischen Räte. In der ersten Woche steht allerdings nicht das Bundeshaus, sondern der Gotthard im Zentrum: Wegen der Eröffnung des Basistunnels findet am dritten Sessionstag keine Sitzung statt. Fortsetzung

Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung

Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung

Teilabgabe von Medikamenten wird kaum genutzt Die Knappheit an wichtigen Medikamenten in der Schweiz hält an. Trotz der Einführung einer Sofortmassnahme im Frühling, die vorsieht, dass Apothekerinnen und Ärzte nur noch halbe oder viertel Packungen abgeben sollen, ist die Situation nicht entspannt. Die Teilabgabe wird nur wenig genutzt, wie Zahlen des Apothekerverbands Pharmasuisse zeigen. Fortsetzung

Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit Eine Ausstellung im Stadtmuseum Aarau blickt auf die Arbeit der renommierten Fotojournalistin Sabine Wunderlin zurück. In den 40 Jahren ihrer Tätigkeit war sie Zeugin einer Umbruchszeit in der Schweiz. Fortsetzung