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«Rücktritt von Merz könnte für die FDP Chance sein»

Bern - Ein Rücktritt von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz könnte für die FDP eine Chance sein, sagt der Zürcher Politologe Michael Hermann in einem Interview. Es dürfte für die Partei leichter sein, jetzt einen Bundesratssitz zu verteidigen als nach den Parlamentswahlen 2011.

fkl / Quelle: sda / Samstag, 21. November 2009 / 11:34 h

Die CVP sei im Moment geschwächt, nachdem sie Urs Schwaller nicht in den Bundesrat gebracht habe, sagte Hermann im Interview, das am Samstag in der «Thurgauer Zeitung» und im «Landboten» erschien. «Die CVP würde sich einen neuen Angriff auf den FDP-Sitz zweimal überlegen.» Auch erhielte die FDP mit einem neuen Bundesrat möglicherweise eine Lokomotive für die Wahlen 2011. «Der Romand Burkhalter kann dies in der Deutschschweiz nicht sein und Merz schon gar nicht», sagte Hermann. Wie wichtig Bundesräte als Wahllokomotiven sein können, habe sich 2007 mit Christoph Blocher und Doris Leuthard gezeigt.



Politologe Michael Hermann über mögliche Wahlkonstellationen. /

Merz hat eine «dickere Haut»

Zur Rolle Merz' in der Libyen-Affäre sagte Hermann, dass «schlechte Politik» in der Schweiz und auch in den meisten anderen Ländern kein Rücktrittsgrund sei. Im Vergleich zu Samuel Schmid, der nach der Affäre um den ehemaligen Armeechef Roland Nef vor rund einem Jahr zurückgetreten ist, habe Merz «offenbar eine dickere Haut». Hinzu komme, dass die FDP und insbesondere Parteipräsident Fulvio Pelli hinter Merz stünden. Schmid hingegen habe nur die kleine BDP im Rücken gehabt, sagte Hermann. Auch Elisabeth Kopp habe als Bundesrätin in dem Moment aufgegeben, als sie von der eigenen Partei, der FDP, nicht mehr gestützt worden sei.

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«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







Abstimmungen/Wahlen

Kraftakt Frauenstimm- und Wahlrecht - Projektion Hommage 2021 Der lange Weg der Schweizer Frauen zur Teilhabe an zivilen und politischen Rechten wurde in einer multimedialen Projektion aufgearbeitet. Die Show ist nun im Landesmuseum Zürich zu sehen. Fortsetzung


50/50/50: Wie lebt es sich heute als Frau in der Schweiz? Wie geht es ihnen in diesem Land, das sich seine liebe Zeit gelassen hat mit der definitiven Einführung der Demokratie? Was sind ihre Träume, ihr Hoffnungen - wovor haben sie Angst, was muss sich 2021 in der Schweiz noch ändern? Davon erzählt diese Ausstellung von 50 Fotograf*innen, die 50 Frauen* 50 Jahre nach der Einführung des Schweizer Frauenstimmrechts porträtiert haben. Fortsetzung


St. Gallen und Thurgau entscheiden über Expo2027 Bern - Neben den fünf eidgenössischen Abstimmungsfragen entscheiden am 5. Juni die Stimmberechtigten über zahlreiche kantonale Vorlagen. In den Kantonen St. Gallen und Thurgau wird über das Schicksal der Expo2027 befunden. Fortsetzung


Bundesrat

Die Schweiz und Frankreich vereinbaren nachhaltige Steuerregelungen für das Homeoffice Die Schweiz und Frankreich haben sich auf eine Lösung für die Besteuerung des Einkommens des Homeoffice geeinigt: Ab dem 1. Januar 2023 können pro Jahr bis zu 40 Prozent der Arbeitszeit im Homeoffice geleistet werden, ohne dass dies Auswirkungen auf den Staat der Besteuerung der Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit hat - insbesondere für Grenzgängerinnen und Grenzgänger. Fortsetzung


Schnelleres Internet in der Grundversorgung Der Bundesrat baut die Internet-Geschwindigkeit in der Grundversorgung aus. Ab 2024 wird die Grundversorgung neu eine Übertragungsrate von 80 Mbit/s umfassen. Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2022 die entsprechende Revision der Verordnung über Fernmeldedienste gutgeheissen. Fortsetzung


Zollverfahren sollen mit «Passar» voll digitalisiert werden Am 1. Juni 2023 nimmt das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) die erste Version des neuen Warenverkehrssystems «Passar» in Betrieb. Passar löst die heutigen Frachtanwendungen NCTS und e-dec schrittweise ab. Fortsetzung


Inland

Die Umnutzung von Erst- in Zweitwohnungen steigt an Ittigen, 09.05.2023 - Das Zweitwohnungsgesetz (ZWG) wirkt: Der Bau neuer Zweitwohnungen ist weitgehend gestoppt. Zu diesem Ergebnis kommt das ZWG-Monitoring des Bundesamts für Raumentwicklung ARE und des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO. Fortsetzung


Wohnungen und Bauland zu knapp - Städte wollen Vorkaufsrecht Bern, 04.05.2023 - Zwei Drittel der Städte und städtischen Gemeinden verfügen über zu wenig Wohnraum. Sie geben einen Mangel an Bauland als wichtigsten Grund an und sehen ein Vorkaufsrecht für Grundstücke als eine mögliche Lösung. Dies und mehr geht aus einer aktuellen wohnungspolitischen Umfrage hervor, die im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) und des Schweizerischen Städteverbandes (SSV) Ende 2022 durchgeführt wurde. Fortsetzung


Unterstützung für die Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität Bern - Die gymnasiale Maturität soll weiterentwickelt werden. In der Vernehmlassung sind die 140 Rückmeldungen zur Revision der gymnasialen Maturität grossmehrheitlich positiv ausgefallen. Fortsetzung


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Fachbereichsleitung Wasser und Geothermie 80-100% Stellenantritt: ab sofort oder nach Vereinbarung Arbeitsort: Bern Uns alle beschäftigen Fragen rund um die Ressourcen Wasser, Energie, Boden. Sie...   Fortsetzung

Sachbearbeiter/ -in (Aushilfe) 50-100% – Befristet Stellenantritt: per sofort oder nach Vereinbarung / befristet bis längstens 30. November 2023 Arbeitsort: Ostermundigen Das Betreibungsamt...   Fortsetzung

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Leiter/ in HR 80 - 100% Stellenantritt: per sofort oder nach Vereinbarung. Die Stelle ist auf drei Jahr befristet, mit Option einer Verlängerung. Arbeitsort: Bern Das...   Fortsetzung