|
||||||
|
||||||
|
|
FINMA-Präsident Haltiner verteidigt Akten-HerausgabeBern - Der Präsident der Bankenaufsicht, Eugen Haltiner, verteidigt die laut Bundesverwaltungsgericht rechtswidrige Herausgabe von UBS-Kontendaten an die US-Behörden. Der Verwaltungsrat der Finanzmarktaufsicht (FINMA) habe «sachgerecht entschieden».tri / Quelle: sda / Samstag, 9. Januar 2010 / 11:29 h
«Vom Inhaltlichen her war der Entscheid notwendig», sagte Haltiner in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Die Herausgabe der Daten von knapp 300 UBS-Kunden habe dazu beigetragen, dass es keine Strafklage gegen die Bank gegeben habe. Eine solche Klage hätte die Existenz der UBS unmittelbar gefährdet.
Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht ist Haltiner der Ansicht, dass die FINMA mit dem Bankengesetz eine genügende Rechtsgrundlage gehabt habe, um die Daten herauszugeben. Nach dem Gerichtsurteil hätte der Bundesrat eine Notstandsverfügung erlassen können.
FINMA-Präsident Eugen Haltiner: «Vom Inhaltlichen her war der Entscheid notwendig.» /
Laut Haltiner wurde Notrecht «geprüft, aber verworfen». Bundesrat war einverstanden Wie Haltiner weiter sagte, war der Bundesrat mit der Herausgabe der Daten an die US-Behörden einverstanden: «Der Bundesrat kannte die Handlungsoptionen und bestärkte uns darin, unter Umständen auch schwierige Entscheide zu treffen.» Die Aufsichtsbehörde überlegt sich nun, das Urteil ans Bundesgericht weiterzuziehen. Sollte das Bundesgericht zum gleichen Schluss kommen wie die Vorinstanz, stellt sich laut Haltiner die Frage einer Revision des Bankengesetzes, «damit es in Zukunft möglich sein wird, in Krisensituationen zeitgerecht zu handeln». Die Forderung nach seinem Rücktritt als FINMA-Präsident, wie sie in der Samstagspresse fast einhellig erhoben wurde, wies Haltiner zurück. Er sei bis Ende 2011 gewählt. «Selbstverständlich erfülle ich meine Aufgabe nur, wenn ich das Vertrauen des Bundesrats habe. Nach meiner gegenwärtigen Einschätzung ist das der Fall», sagte Haltiner.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|