Der Direktor des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), Bruno Oberle, stellte in Bern vor den Medien die wichtigsten Geschäfte für das Jahr 2011 vor. Neben dem Wolfsschutz stehen die Revitalisierung von Flüssen und Seen sowie die Förderung der Biodiversität auf der Agenda.
Die Jagdverordnung wird laut Oberle voraussichtlich gegen Ende März in die Vernehmlassung geschickt. Die Einwanderung von «Konfliktarten» wie Biber, Wolf und Bär machten die Anpassung des Jagdrechts unumgänglich.
Warten auf den Ständerat
Zusätzlich warte das BAFU auf Entscheide des Ständerats zu über einem Dutzend Motionen zum Thema Wolf, die der Nationalrat im Herbst verabschiedet hatte.
Beide Räte haben im letzten Jahr zudem eine Motion angenommen, die es der Schweiz ermöglicht, Vorbehalte bei der Berner Konvention auch nach der Unterzeichnung anzubringen. Damit soll erreicht werden, dass die Schweiz den Wolfsbestand regulieren darf.
Bruno Oberle stellte in Bern die Agenda für 2011 vor. /
Die Motion verlangt den Austritt aus der Konvention, sollte deren Ständiger Ausschuss im November 2011 nicht auf den Parlamentsbeschluss eingehen.
«Vorberatende Gespräche mit dem Ausschuss zu diesem Thema sind im Gang», sagte Oberle. Rückt das Gremium nicht von seiner Position ab, bliebe laut Oberle nur der Austritt mit einem anschliessenden Wiedereintritt unter Vorbehalt.
Gewässer-Revitalisierung
Auf dem Programm des BAFU steht 2011 neben den Wölfen die Umsetzung des revidierten Gewässerschutzgesetzes, welches unter anderem die Revitalisierung der Flüsse vorsieht. Ein weiteres Ziel ist die Sanierung der Wasserkraft.
Ein Dauerthema bleibt die Klimapolitik. Der Ständerat dürfte in der Frühjahrssession die Revision des CO2-Gesetzes verabschieden, die eine Reduktion der Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 20 Prozent unter das Niveau von 1990 vorsieht.
Höhepunkt der internationalen Klimaverhandlungen bildet die Ende November beginnende Klimakonferenz in der südafrikanischen Stadt Durban.
