«Die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung haben oberste Priorität», lässt sich die Energieministerin in einem Communiqué des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zitieren.
Bundesrätin Leuthard lasse sich von den Fachstellen regelmässig über die Entwicklung in Japan informieren und orientiere den Gesamtbundesrat über die Lage, heisst es weiter. Aufgrund der jüngsten Lagebeurteilung des ENSI bestehe für die Bevölkerung in der Schweiz nach wie vor keine direkte Gefahr.
Leuthard empfing am Montagmorgen den Direktor des Bundesamts für Energie, Walter Steinmann, sowie ENSI-Direktor Hans Wanner und weitere Behördenvertreter. Sie beauftragte das ENSI, die Bevölkerung regelmässig zu informieren.
Aufgrund der neusten Entwicklung und der internen Diskussion entschied Leuthard, die laufenden Verfahren rund um die drei Rahmenbewilligungsgesuche für Ersatz-AKW zu sistieren, bis die Sicherheitsstandards überprüft und allenfalls angepasst würden. Beim AKW Mühleberg BE läuft bereits eine Sicherheitsüberprüfung.
Erdbebensicherheit und Kühlung
Leuthard beauftragte das ENSI, die Ursachen des Unfalls in Japan genau zu analysieren und daraus allfällige neue oder schärfere Sicherheitsstandards abzuleiten, insbesondere Fragen betreffend der Erdbebensicherheit und der Kühlung.
Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus diesen Untersuchungen müssten in die Beurteilung der Lage bei den bestehenden und den neu geplanten AKW einfliessen. Die Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz bestehender AKW könnten nur in Kenntnis dieser Abklärungen umfassend beurteilt werden.
Bundesrätin Doris Leuthard. /
Die Fachleute des Bundes stehen in permanentem Kontakt mit Experten auf internationaler Ebene, namentlich mit den Fachleuten der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), der OECD und der EU. Bundesrätin Leuthard wird vom ENSI über die Entwicklung in Japan ständig auf dem Laufenden gehalten.
Keine Fristen gesetzt
Wie lange die Gesuche sistiert bleiben, ist ebenfalls offen. Leuthard setzte keine Fristen. Im japanischen Kraftwerk in Fukushima seien die Probleme mit der Kühlung der Reaktoren wohl nicht durch das Beben selbst, sondern durch den folgenden Tsunami ausgelöst worden. Zur Stunde lasse sich nichts Genaues sagen.
Das Vertrauen in die Nukleartechnologie in der Schweiz sei durch die Ereignisse in Japan sicher angeschlagen, räumte Leuthard ein, die aus ihrer Unterstützung der Atomkraft nie ein Hehl gemacht hatte. Die Schweiz benötige indessen Grosskraftwerke, wolle sie nicht in eine Stromlücke fallen. Die Sicherheit gehe aber in jedem Fall vor, die Sistierung sei angesichts der Lage vernünftig.
Weiter kündigte Leuthard an, die in den Medien als ungenügend gerügte Information zu intensivieren. Täglich werde ein Lagebericht des Eidgenössischen Nuklear-Sicherheits-Inspektorats im Internet aufgeschaltet.
