Nationalrat Filippo Leutenegger liess die aktuellen UKW-Frequenzkapazitäten innerhalb der unterschiedlichen Versorgungsgebiete der Schweiz überprüfen und, falls ungenutzte Restkapazitäten entdeckt würden, in einem entsprechenden Bericht darstellen, ob eine Anpassung des Frequenzzuweisungsplans zugunsten weiterer Senderketten möglich ist.
Der Bundesrat urteilte nun, dass zusätzliche Frequenzen für die Verbreitung von UKW-Programmen zwar bereit gestellt werden könnten, doch der Preis dafür wäre für alle Beteiligten unverhältnismässig hoch. Deshalb verzichtet der Bundesrat darauf, weitere breit angelegte Studien zur Verfügbarkeit von UKW-Frequenzen anzustellen. Stattdessen bekräftigt der Bundesrat seine Strategie für die zukünftige digitale Radioverbreitung in der Schweiz im Modus DAB/DAB+.
Auf sprachregionaler Ebene werde die Digitalisierung vorangetrieben, insbesondere sollen neue private Veranstalter sprachregional nur auf digitalen Plattformen zugelassen werden.
Wer in der Schweiz als neuer Hörfunkanbieter terrestrisch auf Sendung gehen will, kann dies nur noch via DAB/DAB+ tun. /
Praktisch seien bereits heute in der ganzen Schweiz digitale Radioprogramme empfangbar, die mittels der DAB/DAB+-Technologie verbreitet werden. Mit rund 700 000 verkauften DAB-Geräten - das entspricht rund 15 Prozent «digitalen» Haushalten - zählt die Schweiz zu den führenden Ländern Europas. Die Basis für einen schrittweisen Umstieg sei somit gelegt, so der Bundesrat.
Im Klartext bedeutet das: Lediglich bestehenden Sendern können noch UKW-Frequenzen zur Schliessung von Versorgungslücken zugeteilt werden. Konzessionen für neue Sender werden jedoch nicht mehr erteilt. Wer in der Schweiz als neuer Hörfunkanbieter terrestrisch auf Sendung gehen will, kann dies nur noch via DAB/DAB+ tun.
