Montag, 4. Dezember 2023
VADIAN.NET, St.Gallen



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Die Zukunft der Kunstausbildung: ZHdK bestätigt als beitragsberechtigt durch den Bund

Teilabgabe von Medikamenten wird kaum genutzt

Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit

Personenfreizügigkeit: Einwanderung erweitert das Arbeitsmarktpotenzial

Wirtschaft

Trends in der Online-Glücksspielbranche in der Schweiz

Immobilienmakler in der Schweiz werden - die Ausbildung im Überblick

Erfolgswege in der Alpenstadt: Einblicke in Life und Business Coaching in Zürich

Macau in China weiter unter Druck

Ausland

Möglicherweise tödliche Folgen: KI-Militärdrohne der USA könnte ihren Benutzer angreifen

Meta muss 1,2 Mrd. Euro Strafe zahlen

Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai

So sieht die Klimabilanz der Staatschefs beim G20 Gipfel wirklich aus

Sport

Die Geschichte der Sportbekleidung

Effektive Home-Workouts: So bleibt man auch zu Hause fit

Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars

Technologische Fortschritte im Fitnessbereich

Kultur

Blutch - Demain! im Cartoonmuseum Basel

Effizient und Stilvoll: Wie Sie Ihr Fotostudio-Büro perfekt Gestalten

Sehenswerte Museen in der Schweiz

Sammlung Emily Fisher Landau soll 400 Mio. Dollar einbringen

Kommunikation

Mehr als nur Videospiele: Virtual Reality findet heute zahlreiche Anwendungen in der Wirtschaft

Auch in der Schweiz immer beliebter: Online-Dating

Der Aufstieg und Fall von Peppr: Ein Einblick in den technikgetriebenen Begleitservice

Wie modernes Webdesign Unternehmen zum Erfolg führt

Boulevard

SchlosserProfis24 - ein Schweizer Schlüsselservice setzt auf Festpreispolitik

Von Babys bis Teenagern: Ein Hochstuhl, der mitwächst

Holzstuhl in der Innenarchitektur: Holzstühle als ästhetischer Blickfang

Sehenswerte Weihnachtsmärkte in der Schweiz

Wissen

AlphaMissense: KI-Programm hilft bei der Diagnose seltener Krankheiten

Studie belegt: Musiksammeln steigert den Hörgenuss signifikant

Neues Antibiotikum entschlüsselt

Neurowissenschaftler können Songs aus der Gehirnaktivität rekonstruieren

Wetter


Kolumne


Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?

www.geheimdienstes.at  www.maltauro.eu  www.charakter.de  www.spionage.com  www.auslieferungsersuchen.a ...  www.praesidenten.eu  www.gegenstand.de  www.heimatstaates.com  www.gewaehrung.at  www.geheimnisverrat.eu  www.vereinbarungen.de

Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!

Branchenbuch.ch
Domainregistration seit 1995
Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2023 by news.ch / VADIAN.NET AG

Edward Snowden würde von der Schweiz nicht ausgeliefert werden

Bern - Sollte Edward Snowden für eine Aussage in einem Strafverfahren oder Befragungen durch das Parlament in die Schweiz reisen, würde er den USA nicht ausgeliefert. Nur «andere höherrangige Verpflichtungen des Staates» könnten das freie Geleit für Snowden relativieren.

ww / Quelle: sda / Sonntag, 7. September 2014 / 18:10 h

Das hält die Bundesanwaltschaft in einem Dokument fest, das der sda vorliegt. Die Bundesanwaltschaft führe zurzeit «mehrere Abklärungen» zu «Aktivitäten fremder Dienste in der Schweiz», sagte Francesco Maltauro, Koordinator der Geschäfte des Bundesanwalts, zu Berichten der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» lediglich. Im Rahmen der Untersuchung verfasste die Bundesanwaltschaft im November «Abklärungen zu folgender Frage: Welche Regeln gälte es zu beachten, wenn Edward Snowden in die Schweiz geholt und danach die USA ein Auslieferungsbegehren stellen würden?», wie das Dokument überschrieben ist. Vier hypothetische Sachverhalte wurden geprüft.

Keine Auslieferung bei politischem Delikt

Im Papier ist etwa zu erfahren, dass die Schweiz den ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes und US-amerikanischen Staatsbürger nicht ans Heimatland überstellen würde, wenn «Gegenstand des ausländischen Verfahrens eine Tat ist, die nach schweizerischer Auffassung vorwiegend politischen Charakter hat».

Ebenso würde einem Auslieferungsersuchen nicht entsprochen, wenn «die Handlungen, für die die Auslieferung verlangt wird, eine politische Straftat darstellen oder wenn das Ersuchen politisch begründet erscheint». Namentlich Vorwürfe wie «Geheimnisverrat» oder gar «Landesverrat» würde die Schweiz als politische Delikte ansehen.

Und schliesslich würde eine Auslieferung von Bern verweigert, wenn der ersuchende Staat keine Gewähr dafür bietet, dass die betroffene Person nicht mit dem Tode bestraft wird.

Freies Geleit für Zeugenaussagen

Im Übrigen kann Snowden im Rahmen einer Strafermittlung freies Geleit gewährt werden.



Edward Snowden muss in der Schweiz keine Auslieferung befürchten. (Archivbild) /

Das Auslieferungsrecht sieht lediglich vor, dass «andere, höherrangige Verpflichtungen des Staates» die Gewährung des freien Geleits «relativieren» könnten, etwa auf Grund von staatsvertraglichen Vereinbarungen.

Edward Snowden wird in den USA der Spionage und des Dokumenten-Diebstahls beschuldigt. Er muss deshalb mit einer Freiheitsstrafe von 30 Jahren rechnen.

Aufenthaltsgenehmigung in Russland

Der heute 31-jährige Snowden hatte Beweise für die weltweiten Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA an die Medien weitergeleitet. Diese Enthüllungen wurden vom Präsidenten der zuständigen Kommission des US-Repräsentantenhauses als «verräterische Akte» qualifiziert.

Ende August erhielt Snowden von Russland, wo er 2013 politisches Asyl erhalten hatte, eine Aufenthaltsbewilligung für weitere drei Jahre. Ihm ist es damit erlaubt, in Russland zu arbeiten und sich im Land frei zu bewegen.

Er hat auch das Recht, bis zu drei Monate ins Ausland zu reisen und dann nach Russland zurückzukehren. Den US-amerikanischen Pass zogen die Behörden seines Heimatstaates ein.


In Verbindung stehende Artikel




Zeit für eine Abwechslung





Spionage: Bundesanwalt tritt nicht auf Anzeige ein





Snowden bekommt Alternativen Nobelpreis





Monstergehirn: Snowden verrät geheimes Cyberkriegs-Programm





Snowden bleibt in Russland





Journalist Greenwald fordert von der Schweiz Asyl für Snowden

Publireportagen

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung




Letzte Meldungen

Ein neues Familienmitglied: Worauf ist zu achten?

Lohnabrechnungen in wenigen Schritten per Excel gestalten

Öko-Mantel für Bananen

Das Büro zu Hause richtig einrichten

Neue KI-Methode analysiert Schweizer Flottenverbrauch

Die besten Versicherungsangebote im Internet finden

TikTok beliebter als Google

November 2021: Aussenhandel wächst kräftig

Durchbruch bei der Entwicklung eines biometrischen Auges

Security-Trends 2022: Wenn der Hacker durch die Seitentür einsteigt

Warum SEO für Unternehmen so wichtig ist

Erfolgreich durch effektives Online-Marketing

Instandhaltung der eigenen vier Wände: Welche Arbeiten fallen an?

Irrtümer bei Aussenarbeiten am Haus

Wenn der erste Schultag naht

Cyber-Defence Campus: Internationale Kooperation mit dem deutschen BSI

Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen

Gesund leben - so klappt es

Hohe Temperaturen am Arbeitsplatz - das kann helfen

Was bedeutet eigentlich Top Level Domain?

Bundesrat fällt Richtungsentscheid zur Kurzarbeitsentschädigung

Das Bundesamt für Wohnungswesen neu in Bern

Schweiz tritt dem internationalen Observatorium SKAO bei

Mehr Aufmerksamkeit für Firmenfahrzeuge bekommen

Tipps zur Badmodernisierung und deren Finanzierung

Lackschutzfolie pflegen - so sieht die Folie länger gut aus

Warum die Weiterbildung für Ihren Erfolg wichtig ist

Mit diesen vier Tipps wird ihr nächstes Werbebanner ein voller Erfolg!

Richtig entspannen mit diesen Tipps

Verbesserung des Lebens durch Technologie

Let It Rock! Londons erste Punk-Boutique

Der Baustoff Holz - traditionell und innovativ zugleich

Haarpflege richtig gemacht

Schönes Haar als Schönheitstrend

Das Hobby zum Beruf machen

Wann sollte man mit kleinen Kindern unbedingt zum Augenarzt gehen?

Gute Arbeit braucht Erholung - was gehört dazu?

Was braucht man alles für ein Picknick?

Die Halloween Party planen

Vorbereitungsarbeiten auf die Schneeräumung

Aussergewöhnliche Ideen erhalten Design Preise Schweiz 2021

Schweizer Gastgewerbe leidet zunehmend unter Fachkräftemangel

Das Engadin wird zum «Digi-Tal» der Schweiz gewählt

Die erste Wohnung einrichten

USA: Schuldeneintreiber jagen jetzt auch auf Social Media





Android warnt bald vor unerwünschten Trackern Google hat neue Funktionen für Android angekündigt, die vor unbekannten Bluetooth-Trackern wie Apple AirTags warnen sollen. Die Funktionen werden in diesem Monat für Mobilgeräte mit Android 6.0 und höher ausgerollt. Fortsetzung


Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung


Recht

Urteil: Computer alleine haben keinen Anspruch auf Urheberrecht In zunehmend mehr Bereichen wird die KI-Technologie eingesetzt, jedoch hat ein US-Gericht bestätigt, dass Kunstwerke, die von dieser Technologie erstellt wurden, keinen Urheberrechtsschutz geniessen. Fortsetzung


New York Times prüft Urheberrechtsklage gegen OpenAI Die New York Times prüft eine Urheberrechtsklage gegen OpenAI, ein KI-Forschungslabor, das ChatGPT entwickelt hat, einen Chatbot, der Texte generieren kann, die von Menschen geschriebenen Texten ähneln. Fortsetzung


Soziales

Oxfam warnt: Die Reichen werden immer schneller noch reicher Gemäss dem Bericht «Survival of the Richest» hat das reichste Prozent der Weltbevölkerung seit Beginn der Corona-Pandemie fast zwei Drittel des gesamten globalen Vermögenszuwachses eingestrichen. Währenddessen schaffen 1,7 Milliarden Menschen in Ländern, in denen die Lohnentwicklung die Inflation nicht ausgleichen kann, kaum ihren Lebensunterhalt. Fortsetzung


Immer das Leid im Blick 2021 markierte das 50-jährige Bestehen von Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Fronitères (MSF). Die Photobastei Zürich nimmt dieses Jubiläum zum Anlass, um in einer Fotoausstellung gemeinsam mit der internationalen Fotoagentur Magnum auf 50 Jahre medizinische Nothilfe in Krisen- und Kriegsgebieten zurückzublicken. Fortsetzung


Ausland

Ein Dank an Peter Achten (1939-2022) Als Peter Achten am 26. März verstorben ist, ging einer der grossen Journalisten der Schweiz von uns. Ein Journalist, der, als news.ch noch aktiv publizierte, auch sechs Jahre für VADIAN.NET tägig war und zwischen 2010 und 2016 gute 300 Kolumnen über China, Vietnam, Birma und Asien im Allgemeinen für uns verfasst hat. Fortsetzung


Hunderte demonstrieren in Istanbul zum Gezi-Jahrestag Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. Fortsetzung


Inland

Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung


EKF mahnt: Strukturelle Diskriminierung im Bildungssystem beseitigen Bern, 25.05.2023 - Die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen EKF richtet Empfehlungen an Bund, Kantone und Wirtschaft. Denn: Obwohl die Gleichstellung von Frau und Mann in der Schweiz vorankommt, verdienen junge Frauen bereits beim Berufseinstieg weniger als junge Männer und leisten mehr unbezahlte Care-Arbeit. Um tatsächliche Gleichstellung zu erreichen, brauche es Massnahmen im Bildungsbereich. Fortsetzung


Stellenmarkt.ch
C# Software-Entwickler (m/ w) 80-100% Unser Kunde gehört zu den führenden Anbietern von IT- und Kommunikationslösungen. Das Kerngeschäft wird definiert durch die Entwicklung von...   Fortsetzung

Senior Legal Consultant 80-100% (m/ w/ d) Die Unternehmen eCare, Realisator und eFrame der eGroup werden sich zum Jahresende zusammenschliessen. Ab diesem Zeitpunkt agieren wir unter einem...   Fortsetzung

Leiter:in Philanthropie <![CDATA[ Die Krebsliga Schweiz mit Sitz in Bern ist die Dachorganisation der 18 kantonalen und regionalen Krebsligen. Wir engagieren uns seit über...   Fortsetzung

Regulatory Affairs Manager Pharma EU/ CH <em>JOB ID 2823.11.7047 </ em> <em>AUSGANGSLAGE </ em>Unsere Mandantin ist ein Schweizer KMU, das sich in einer Nische im Pharmabereich erfolgreich...   Fortsetzung

Informatiker IT-Infrastruktur (Allrounder) (m/ w) 80-100% Zu unseren geschätzten Kunden zählt ein führendes Technologieunternehmen, das durch seine führende Position, seine fortschrittliche Ausrichtung und...   Fortsetzung

Präsident/ in resp. Vizepräsident/ in der Schlichtungskommission für Mietsachen Sense und See Besonderheiten ??Die Schlichtungskommissionen für Mietsachen behandeln Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen. Sie tragen...   Fortsetzung

Studienplatz Aktivierung HF Tageszentrum Studienplatz Aktivierung HF für das 3. Studienjahr (Tageszentrum) Ihre Arbeitgeberin Die Stadt Winterthur ist für ihre über 114'000 Einwohnerinnen...   Fortsetzung

Compliance Manager:in, 80% (Arbeitsort Zürich oder Bern oder Lausanne) HEKS verfolgt die Vision einer gerechten Welt, in welcher die Würde aller Menschen respektiert wird, Frieden herrscht und die natürlichen...   Fortsetzung