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Enttäuschende Rede von Obama bei KlimakonferenzNew York - Im Kampf gegen den Klimawandel rufen immer mehr Staaten nach verbindlichen Massnahmen. Dieses Fazit zog Bundesrat Moritz Leuenberger am UNO-Klimagipfel in New York.smw / Quelle: sda / Dienstag, 22. September 2009 / 16:47 h
Leuenberger lobte vor allem die Erklärung der Europäischen Union, die sich unabhängig von den Bemühungen anderer Staaten dazu verpflichten will, ihre Schadstoff-Emissionen um 20 Prozent zu reduzieren. Auch die Schweiz will dieses Ziel bis 2020 erreichen.
Die Verpflichtung der Europäer garantiere bereits, dass der Klimagipfel vom kommenden Dezember in Kopenhagen handfeste Resultate bringe. Leuenberger gab sich überzeugt, dass andere Staaten dem guten Beispiel der EU folgen würden.
Eine Enttäuschung sei dagegen die Rede des amerikanischen Präsidenten Barack Obama gewesen, sagte der Umweltminister weiter. Im Vergleich zur Haltung der US-Regierung unter Bush sei zwar eine Verbesserung festzustellen, sie sei aber noch nicht gross genug.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüsst US-Präsident Barack Obama vor dem UNO-Klimagipfel. /
Zwar habe Obama schöne Worte gefunden. Klare Ziele und Zahlen habe er aber nicht gesetzt, sagte Leuenberger. Umweltverschmutzer China und USA «Die beiden grössten Umweltverschmutzer China und die USA kommen mir vor wie zwei Katzen, die um den heissen Brei herumschleichen und sich misstrauisch beäugen», sagte der Bundesrat. «Nur um die Suppe zu tanzen bringt aber nichts, sie muss schliesslich in Einigkeit ausgelöffelt werden, wie das das Beispiel der Kappeler Milchsuppe in der Schweizer Geschichte zeigt.» Die Schweiz als kleines Land könne im Verbund mit anderen Staaten so Mexiko, Norwegen und Südkorea Vorschläge einbringen, die von den grösseren Nationen aufgenommen würden. So habe der französische Präsident Nicholas Sarkozy einen Vorstoss, der auf Schweizer Ideen beruhe, gutgeheissen. Danach soll der CO2-Ausstoss nach dem Verursacherprinzip besteuert werden. Trotz der verbindlicheren Reden und der stärkeren Präsenz der Staats- und Regierungschefs stehe man im Kampf gegen den Klimwandel noch am Anfang.
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