fkl / Quelle: news.ch / Montag, 18. Oktober 2010 / 14:35 h
Mit neuen Gesetzesinitiativen sollen Migranten, die sich der Integration verweigern, in Deutschland ein schärferer Wind entgegen wehen.
Das «wirklich üble Phänomen der Zwangsverheiratung» soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches bekämpft werden, sagte der Ministeriumssprecher Steffen Seibert in Berlin.
Zudem solle es künftig eine Meldepflicht der Sozialämter an die Ausländerbehörden geben, wenn wegen Verstössen gegen die verpflichtende Teilnahme an Integrationskursen Sanktionen ausgesprochen werden.
Integrationskurse sollen «Parallelgesellschaften» entgegenwirken. /
Die Sanktionen würden «wahrscheinlich» auch verschärft. Dies sei aber noch in der Abstimmung. Auch gegen Scheinehen soll stärker vorgegangen werden.
