|
||||||
|
||||||
|
|
Räte streiten über Offroader-GegenvorschlagBern - Beim indirekten Gegenvorschlag zur Offroader-Initiative haben National- und Ständerat eine letzte Differenz: Sie sind sich nicht einig über die Verwendung der Erträge aus den Sanktionen, die Importeure für Fahrzeuge mit zu viel CO2-Ausstoss zahlen müssen.bert / Quelle: sda / Donnerstag, 10. März 2011 / 09:02 h
Mit 141 zu 22 Stimmen hat der Nationalrat am Donnerstag beschlossen, an seiner Version festzuhalten. Er will, dass die Erträge aus Sanktionen gleichmässig an die Bevölkerung verteilt werden - wie der Bundesrat es vorgeschlagen hatte. Der Ständerat möchte die Gelder an den Infrastrukturfonds leiten.
Der Entscheid des Ständerates hatte die Grünen im Nationalrat auf die Idee gebracht, einen neuen Vorschlag einzubringen. Sie regten an, die Gelder dem Fonds für Verkehrssicherheit zukommen zu lassen. Damit würde der Gegenvorschlag - wie die Initiative - auch die Verkehrssicherheit und nicht nur den CO2-Ausstoss berücksichtigen, erklärte Bastien Girod (Grüne/ZH).
Die Mehrheit hielt aber nichts davon.
Bastien Girod. /
Es handle sich um eine «Verschlimmbesserung» gegenüber der Version des Ständerates mit dem Infrastrukturfonds, sagte Christian Wasserfallen (FDP/BE). Die Gegner wiesen auch darauf hin, dass keine grossen Einnahmen zu erwarten seien. Angesichts des technischen Forschritts sei davon auszugehen, dass es gelinge, den Grenzwert einzuhalten. Griffiger Gegenvorschlag? Gemäss dem Gegenvorschlag sollen neu zugelassene Autos bis 2015 durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen. Für Autos, welche diese Vorgabe nicht erfüllen, müssen Hersteller oder Importeure zahlen. Die Offroader-Initiative will Autos verbieten, die mehr als 250 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen oder Velofahrer und Fussgänger besonders gefährden. Die Initianten haben in Aussicht gestellt, bei einem griffigen Gegenvorschlag das Volksbegehren allenfalls zurückzuziehen. Der Gegenvorschlag geht mit der letzten Differenz zurück an den Ständerat, eine kleine Differenz hat der Nationalrat am Donnerstag ausgeräumt.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|