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Wieder Sonderflüge für Zwangsausschaffungen

Bern - Die Sonderflugzeuge für Zwangsausschaffungen aus der Schweiz heben bald wieder ab. Das Bundesamt für Migration (BFM) will die Flüge wiederaufnehmen, nachdem sie nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings während zwei Monaten gestoppt waren.

sl / Quelle: sda / Freitag, 21. Mai 2010 / 13:25 h

Gemeinsam mit den Kantonen habe der Bund Sofortmassnahmen beschlossen, damit sich der Ablauf der Flüge verbessere, teilte das BFM mit. Dazu gehört, dass künftig für jeden Sonderflug ein Arzt und ein Rettungssanitäter aufgeboten werden. Ausserdem sollen die Informationen zum medizinischen Zustand der betroffenen Ausschaffungshäftlinge besser fliessen.

Personalbeschaffung

Allerdings erfolgt die Wiederaufnahme schrittweise. Das Personal für die Massnahmen müsse zuerst beschafft werden.



Bei jedem Sonderflug wird künftig ein Arzt und ein Rettungssanitäter anwesend sein. (Symbolbild) /

Noch nicht aufgenommen werden Flüge nach Nigeria: Das Land lässt die Flüge erst wieder zu, wenn die Abklärungen zum Tod des Nigerianers vor einem Flug in Zürich Mitte März abgeschlossen sind.

Häftlinge freigelassen

Aufatmen können mit der Wiederaufnahme die Kantone: Sie kämpften wegen des Stopps der Sonderflüge mit Platzproblemen. Zudem mussten sie Ausschaffungshäftlinge freilassen, weil keine Möglichkeit zur Ausschaffung bestand. Entsprechend machten sie beim Bund Druck für eine Wiederaufnahme der Flüge.

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Zu wenig Platz für Ausschaffungshäftlinge





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«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



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Wie kann man ein Gewerbe in der Schweiz anmelden? Sie möchten gerne ein Gewerbe in der Schweiz anmelden? Welche Voraussetzungen müssen Sie erfüllen und welche Schritte sind nötig? In diesem Artikel finden Sie alle wichtigen Informationen zum Thema «Gewerbeanmeldung in der Schweiz». Fortsetzung


Wohnungen und Bauland zu knapp - Städte wollen Vorkaufsrecht Bern, 04.05.2023 - Zwei Drittel der Städte und städtischen Gemeinden verfügen über zu wenig Wohnraum. Sie geben einen Mangel an Bauland als wichtigsten Grund an und sehen ein Vorkaufsrecht für Grundstücke als eine mögliche Lösung. Dies und mehr geht aus einer aktuellen wohnungspolitischen Umfrage hervor, die im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) und des Schweizerischen Städteverbandes (SSV) Ende 2022 durchgeführt wurde. Fortsetzung


Welche Rechte habe ich als Fluggast? Sie freuen sich auf den anstehenden Urlaub und kommen am Flughafen Ihrer Wahl an, dann passiert es: Ihr Flug verspätet sich, ist überbucht oder fällt sogar ganz aus. Viele Reisende fragen sich nun «und, was jetzt»? Fortsetzung


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Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. Fortsetzung


Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. Fortsetzung


Inland

Die Umnutzung von Erst- in Zweitwohnungen steigt an Ittigen, 09.05.2023 - Das Zweitwohnungsgesetz (ZWG) wirkt: Der Bau neuer Zweitwohnungen ist weitgehend gestoppt. Zu diesem Ergebnis kommt das ZWG-Monitoring des Bundesamts für Raumentwicklung ARE und des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO. Fortsetzung


Unterstützung für die Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität Bern - Die gymnasiale Maturität soll weiterentwickelt werden. In der Vernehmlassung sind die 140 Rückmeldungen zur Revision der gymnasialen Maturität grossmehrheitlich positiv ausgefallen. Fortsetzung


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