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Freitag, 1. Dezember 2023 |
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Mubarak tritt zurück - Schweiz sperrt KontenDer Bundesrat sperrt allfällige Gelder des zurückgetretenen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und dessen persönlichen Umfelds. Das sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey am Freitag während eines Arbeitsbesuchs in Madrid.sl / Quelle: sda / Freitag, 11. Februar 2011 / 18:24 h
Das ägyptische Militär hat eine Erklärung darüber angekündigt, wie es die Übergangszeit nach dem Rücktritt von Präsident Husni Mubarak gestalten will. Die Legitimität der Massnahmen hänge von der Zustimmung des Volkes ab, hiess es in einer am Freitagabend im Fernsehen verlesenen Erklärung des Militärrates.
Dazu gebe es keine Alternative. Den Streitkräften sei das Ausmass der Forderungen des Volkes nach einem radikalen Wandel bewusst. Das Militär würdigte zudem Mubaraks Rücktritt, der im Interesse der Nation erfolgt sei.
Regierungsgeschäfte in den Händen des Militärs Nach dem Rücktritt Mubaraks liegen die präsidialen Vollmachten nun beim Obersten Gremium der Streitkräfte. An dessen Spitze steht nach Angaben aus Militärkreisen Verteidigungsminister Mohamed Hussein Tantawi. Unklar blieb die Rolle Suleimans, dem Mubarak am Vortag weitere Amtsvollmachten übertragen hatte.Hat sich mit seiner Familie zurückgezogen: Husni Mubarak. /
 Das Militär kündigte für den Abend eine weitere Erklärung an. Unmittelbar nach der Ankündigung des Rücktritts brachen in Kairo und anderen Städten Jubelfeiern aus, Autokonvois fuhren hupend durch die Strassen. Auch in Genf haben rund 200 Personen ihre Solidarität mit den Demonstrierenden in Ägypten und anderen arabischen Ländern kundgetan. Mubaraks Umfeld von Kontensperrung betroffen Der Bundesrat sperrt allfällige Gelder des zurückgetretenen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und dessen persönlichen Umfelds. Das sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey am Freitag während eines Arbeitsbesuchs in Madrid. Der Bundesrat fordert die Schweizer Banken auf, mögliche Vermögenswerte des Mubarak-Clans ausfindig zu machen und zu sperren. Mit sofortiger Wirkung werden nicht nur mögliche Gelder gesperrt, sondern auch der Verkauf von Immobilien des Clans ist verboten. Nach Bekanntwerden des Rücktritts von Mubarak richtete der Bundesrat am Freitagabend einen Aufruf an die Verantwortlichen in Ägypten: Den berechtigten Begehren des Volkes müsse «rasch in glaubwürdiger, partizipativer und transparenter Weise Folge» geleistet werden.Ashton äussert Respekt Aus dem Ausland gab es erste Reaktionen. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton äusserte Respekt für den Schritt Mubaraks. Der Präsident habe «die Stimme des ägyptischen Volkes» erhört, erklärte Ashton in Brüssel. Die EU sei bereit, Ägypten zu helfen.
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