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Calmy-Rey bei Clinton - UBS, Nahost und bilaterale ThemenBern - Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist «sehr zufrieden», dass sich die Grossbank UBS und die US-Behörden im Grundsatz auf einen Vergleich im Steuerstreit geeinigt haben. Das sagte Calmy-Rey in Washington.smw / Quelle: sda / Freitag, 31. Juli 2009 / 06:50 h
Die Bundesrätin traf sich dort zu einem Gespräch mit ihrer US-Amtskollegin Hillary Clinton. Auch Clinton bestätigte bei einem Fototermin die Grundsatzeinigung. Eine Pressekonferenz nach dem Treffen gab es nicht. Das Programm Calmy-Reys sei zu dicht, sagte Lars Knuchel vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur Begründung.
In Sachen UBS müssten zudem weitere Diskussionen über die Einzelheiten des Vergleichs geführt werden.
Calmy-Rey wird am Samstagmorgen wieder in der Schweiz eintreffen. /
Daher sei es nicht angemessen, jetzt öffentlich darüber zu reden, sagte Knuchel. Dass die beiden mit den Steuergesprächen beauftragten Delegationen eine Lösung gefunden hätten, zeige aber, wie gut die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA seien. Beim Treffen Calmy-Reys mit Clinton sei auch die Lage im Nahen Osten zur Sprache gekommen, fügte der EDA-Sprecher an. Die Schweiz habe im UNO-Sicherheitsrat einen Vorschlag für eine neue UNO-Gruppe zur Koordinierung der humanitären Hilfe angeregt. USA dankbar Die USA seien sehr dankbar für die Rolle, die die Schweiz als Vertreterin der amerikanischen Interessen im Iran einnehme, sagte Clinton. Sie lobte auch die Schweizer Vermittlungsbemühungen zwischen Ländern wie Armenien und der Türkei. Die USA begrüsse zudem den Einsatz der Eidgenossenschaft bei zahlreichen wichtigen globalen Themen, sagte die US-Aussenministerin, die zum zweiten Mal mit Calmy-Rey zusammentraf. Das Gespräch der beiden Aussenministerinnen habe unabhängig von den UBS-Vergleichverhandlungen stattgefunden, betonte Knuchel. Über das weitere Programm der Bundesrätin in Washington gab ihr Departement keine Auskunft. Calmy-Rey wird am Samstagmorgen wieder in der Schweiz eintreffen.
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