Um den involvierten Parteien Zeit zur Einigung in Detailfragen zu geben, hat Gold den Gerichtstermin auf Montag, 10. August, verschoben. Bisheriger Prozesstermin war der kommende Montag, nachdem er bereits einmal verschoben worden war. Am Freitag, 7. August, soll Richter Gold erneut über den Stand der Verhandlungen informiert werden.
Nach der Grundsatzeinigung arbeiten die Regierungsvertreter der Schweiz und der USA nun die Einzelheiten aus. Da über den ganzen Verhandlungsprozess Stillschweigen vereinbart wurde, seien zunächst keine weiteren Angaben möglich, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit.
UBS-Aktie stieg
Die Erleichterung über den Grundsatzvergleich im Steuerstreit der UBS mit den US-Behörden ist auch an der Börse gross: Die UBS-Aktie startete nach der Bekanntgabe durch.
Die UBS gbit vorderhand keine weiteren Kommentare ab. /
Der angekündigte Vergleich verlieh der UBS-Aktie Flügel. /
Während der Titel zuvor praktisch unverändert notierte, sprang der Kurs um bis zu 6,1 Prozent in die Höhe. Zum Schluss betrug der Aufschlag 3,9 Prozent auf 15.61 Franken.
«Die Meldung, wonach die Bank mit den Steuerbehörden eine Grundsatzvereinbarung gefunden hat, beflügelt den Kurs. Die Leute hoffen nun auf eine baldige definitive Lösung. Dies würde die Bank von einem grossen Unsicherheitsfaktor befreien», sagte ein Händler gegenüber Reuters.
Calmy-Rey «sehr zufrieden»
Die Finanzmarktaufsicht (FINMA) begrüsst die grundsätzliche Einigung im Steuerstreit zwischen der Grossbank UBS und den US-Behörden.
Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zeigte sich über die Einigung «sehr zufrieden». Calmy-Rey äusserte sich in Washington vor Beginn des Treffens mit ihrer Amtskollegin Hillary Clinton. Auch Clinton bestätigte bei einem Fototermin die Grundsatzeinigung.
UBS: «Keine Kommentare»
Die UBS äussert sich nicht zur bekannt gegebenen Grundsatzeinigung im Streit mit den US-Steuerbehörden. Auf Verlangen der amerikanischen und der Schweizer Regierung habe man vereinbart, dass die UBS vorderhand keine weiteren Kommentare abgebe, heisst es in einer Medienmitteilung der Grossbank.
Im Streit zwischen der UBS und der amerikanischen Steuerbehörde IRS geht es um die Herausgabe von Daten tausender von in den USA wohnhaften Kontoinhabern, die der Steuerhinterziehung verdächtigt werden.
