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Kolumne


«Verantwortungsvoller Atomstaat»

Peter Achten / Montag, 16. Mai 2016

Kim Jong-un ist ein Meister der Propaganda und (Selbst)Inszenierung. Nach vier Jahren an der Macht liess er sich nun am VII. Kongress der Koreanischen Arbeiterpartei zum Vorsitzenden krönen. Das nach Aussen abgeschottete Nordkorea ist ein Buch mit sieben Siegeln. Aber hochexplosiv. Gelehrte, Experten und Pundits aller Denominationen zerlegen seit Jahr und Tag jedes Wort und jedes Komma der zum Teil exorbitant rüden Propaganda-Worte aus dem nördlichen Teil der koreanischen Halbinsel. Dazwischen seit 2006 hin und wieder ein atomarer Knall und Raketen, die gen Himmel zischen. Derweil tanzt der vermutlich 33 Jahre alte Kim Jong-un - Sohn des «geliebten Führers» und «Partei-Generalsekretärs in alle Ewigkeit» Kim Jong-il sowie Enkel des «Präsidenten in alle Ewigkeit» und Gründervater Nordkoreas Kim Il-sung - international den Diplomaten und Politikern auf der Nase herum. Es sind nicht irgendwelche Kleinstaaten, sondern Schwergewichte wie Nachbar China oder Japan, die USA, Russland und natürlich Südkorea.

Für einmal moderat

Der junge Kim hat sich am Parteikongress zum Erstaunen der internationalen Öffentlichkeit geradezu moderat ausgedrückt Nordkorea werde - sagte er in seinem exakt 14?119 Worte umfassenden und drei Stunden dauernden Arbeitsbericht vor dem Kongress - als «verantwortungsvoller Atomwaffenstaat» Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn «aggressive feindliche Kräfte mit Atomwaffen» die Souveränität Nordkoreas bedrohten. Kim ging, ganz staatsmännisch, noch einen Schritt weiter und versprach, als Atomstaat auch die Verpflichtungen zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen voll zu erfüllen. «Mit dem aufrührenden Explosionsgeräusch einer Wasserstoffbombe - so Kim - haben wir das Wunder möglich gemacht, die Würde unseres Landes zu verteidigen». Sogar von einer atomwaffenfreien Welt träumte und schwadronierte der nordkoreanische Chef mit Berner Schulhintergrund. Die Entwicklung von Nuklearwaffen - Atomtests 2006, 2009, 2013 und 2016 - begründete Kim so: «Der weltweite Sozialismus hat schwer zu kämpfen und sieht sich einer Zeit unvergleichlicher Schwierigkeiten im Kampf mit der Imperialisten-Koalition gegenüber. Eine grosse Zahl von Sanktionen, Blockaden und viel Druck behindert entscheidend den Weg zum Überleben».

Nicht flexibler sondern härter

Viel ist über das nordkoreanische Atomprogramm nicht bekannt. Die meisten Experten zweifeln auch, ob der letzte Atomtest vom vergangenen Januar wie behauptet eine Wasserstoffbombe war. Amerikanische und südkoreanische Geheimdienstkreise gehen aber mittlerweile davon aus, dass Nordkorea imstande ist, einen kleinen Atomsprengkopf auf eine Kurz- oder Mittelstreckenrakete zu montieren und so weite Teile Japans und Südkoreas zu treffen. «Wahrscheinlich», folgert der chinesische Professor und Koreaspezialist Cui Zhiying von der Tongji-Universität, «wird Nordkorea in der nuklearen Frage im Umgang mit andern Ländern nun härter und dezidierter und nicht flexibler auftreten». Die Nuklearfrage wurde von Kim am Parteikongress quasi als Botschaft nach Aussen formuliert und propagandistisch aufgepeppt.

In massgeschneidertem, feinem Tuch

Die Botschaft nach Innen betraf natürlich die Wirtschaft. Marschall Kim Jong-un trat sogar zivil auf, in massgeschneidertem westlichen Anzug aus feinstem Tuch und silbergrauen Krawatte. Zivil war auch die Botschaft. Kim rückte von der «Militär-zuerst»-Doktrin seines Vaters Kim Jong-il ab und verkündete offiziell zum ersten Mal die Byung-Jin-Politik. Byung Jin heisst soviel wie zweigleisiger Fortschritt, also atomare Aufrüstung einerseits und wirtschaftliche Entwicklung andrerseits. «Es ist schwer vorstellbar», so Cui Zhiying im Pekinger Parteiblatt «Global Times», «ob diese zweigleisige Politik wirklich funktionieren kann». Cui zieht eine Parallele zum nordkoreanischen Atomprogramm: «Die zweigleisige Politik ist eher eine Tarnung für Pjöngjangs festen Willen, Nuklearwaffen zu bauen. Jedenfalls wird die Byung-Jin-Politik Nordkorea nicht zur wirtschaftlichen Prosperität führen». Das Atomprogramm nämlich ist enorm teuer, und Nordkoreas Volkswirtschaft leidet unter den auch von China unterstützten Wirtschafts-Sanktionen der UNO wegen der Raketen- und Nukleartests.

Das Blaue vom Himmel

Wie schon seine Vorväter verspricht auch Kim Jong-un seinem darbenden, an harte Zeiten gewöhnten Volk das blaue Wirtschaftswunder vom Himmel. Für die 25 Millionen Einwohner jedoch hiess das immer Knappheit. Mit andern Worten: ausser für die schmale Elite von vielleicht ein, zwei Millionen Nordkoreanern und Nordkoreanerinnen wird vorläufig Schmalhans Küchenmeister bleiben. Wie seine Vorväter lässt Kim Junior mal die Zügel etwas schleifen, mal hebt er alles wieder auf. Derzeit steht nach den Worten Kim Jong-uns eine sehr limitierte Entstaatlichung sowohl in der Landwirtschaft als auch in der Industrie an. In den letzten zehn Jahren sind wenige legale und sehr viele illegale Märkte entstanden. Der Staat lässt meist gewähren aus dem einfachen Grund, weil das staatliche Verteilungssystem kaum noch funktioniert. Korruption auf allen Ebenen ist die Folge. Das Land ist zwar weitgehend von der Aussenwelt abgeschnitten, doch Kim und die schmale Elite können dem Volk nicht mehr ein X für ein U vormachen. Dass Südkorea mausearm und Nordkorea das Arbeiterparadies auf Erden sei, wie die nordkoreanische Propaganda noch vor kurzem behauptete, glaubt wohl nicht einmal mehr einer der 3?400 Delegierten am VII. Arbeiterkongress in der Kulturhalle vom 25. April in Pjöngjang.

Käuflich

Die Grenzen nach China sind porös. Geschmuggelt wird alles bis hin zu CDs und DVDs aus Südkorea. Die südkoreanischen Unterhaltungsstars sind im Norden so berühmt wie im eigenen Land. Zudem gibt es seit über zehn Jahren innerhalb Nordkoreas dank mobilen Telefonen mehr Kommunikation. Zugang zum Internet und zu auslandtauglichen Handys freilich hat nur der Kim-Clan und einige Hunderttausend der obersten kommunistischen Nomenklatura. Dank der offiziell illegalen aber geduldeten Märkte ist - horribile dictu in einem Arbeiterstaat! - t eine neureiche Klasse entstanden. Mit Geld lässt sich heute in Nordkorea (fast) alles kaufen. Selbst für Kim-Loyale spricht Geld lauter als alles andere, eingeschlossen unter Tränen abgegebene Treueschwüre auf die von Gründervater Kim Il-sung eingeführte Juche-Ideologie. Verlässliche Zahlen über Nordkoreas Wirtschaft gibt es keine. Der private, meist illegale Sektor generiert aber nach Schätzungen des russischen Nordkoreaexperten Andrei Lankow heute zwischen 30 und 50 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.

Der Vorsitzende

Kim Junior tut im Umgang mit der internationalen Öffentlichkeit summa summarum nur das, was bereits sein Vater und Grossvater immer mit Erfolg getan haben: Viel versprechen, Vorteile ergattern - zum Beispiel Nahrungsmittelhilfe für das darbende Volk - und kaum ein Versprechen einhalten. Jetzt präsentierte sich Kim Jong-un dem eigenen Volk als der grosse, weise Führer. Der Marschall ist jetzt auch noch zum «Vorsitzenden der Arbeiterpartei» ernannt worden. Bislang war er «1. Sekretär». Generalsekretär konnte er nicht werden, weil bereits sein 2011 verstorbener Vater «Generalsekretär in alle Ewigkeit» ist. Jedenfalls ist Kim Jong-un formal jetzt der unumschränkte Führer Nordkoreas. Ob er die Zügel tatsächlich in der Hand hält, weiss im Ausland niemand. Jedenfalls hat er seit Machtantritt in der Armee, der Partei und der Regierung hart aufgeräumt. Selbst die Nummer Zwei Nordkoreas, seinen Onkel, liess der junge Kim propagandawirksam verhaften, vor Gericht demütigen und schliesslich hinrichten. Jetzt, so heisst es unter Nordkorea-Spezialisten, sind auch das Zentralkomitee, das Politbüro und dessen Leitender Ausschuss der rund drei Millionen Mitglieder zählenden Partei mit neuen, wohl jüngeren Köpfen vervollständigt worden. Kims Schwester, knapp dreissig Jahre alt, soll nun für Propaganda verantwortlich sein. Wie ihr Bruder ist auch sie in Bern zur Schule gegangen, ganze sechs Jahre lang.

Unklar blieb nach Ende des VII. Kongresses, welche Geschenke die Delegierten nach Hause tragen dürfen. Viele hofften auf einen Farbfernseher, wie einst die Abgeordneten des letzten, des VI. Parteitages von 1980. Jetzt aber natürlich mit Flachbildschirm.

Realpolitiker Kim

Offiziell liess er sich also Kim nicht zum König krönen, denn das wäre in krasser Weise feudal-bourgeoise. Auch über einen Kronprinzen oder eine Kronprinzessin des verheirateten jungen Kim ist am Kongress nichts bekannt geworden. Nordkorea beruft sich seit der Gründung zu Beginn des Kalten Krieges nach dem Ende des Ii. Weltkrieges zur Juche-Ideologie, d.h. eines von Kims Grossvater Kim Il-sung entwickelten Marxismus, der die Eigenständigkeit in den Mittelpunkt stellt.Offenbar auch der Familie Kim.

Wie wird Kim Jong-un nun politisch agieren? Trotz der milden, zivilen Töne bleibt vorerst alles wie zuvor. «Es ist», sagt Lu Chao von der Akademie für Sozialwissenschaften im chinesischen Liaoning, «keine klare Änderung der Politik zu erkennen. Leider». Doch Kim Jong-un ist wie schon seine Vorväter kein Irrer, kein Psychopath, kein Verrückter, wie viele Kommentatoren im Ausland locker schreiben. Er ist vielmehr ein genau kalkulierender, der Realität verpflichteter Diktator. Die Atomwaffe garantiert Nordkorea, ihm, seinem Clan und der schmalen nordkoreanischen Elite das Überleben. Zähneknirschend müssen die Realpolitiker Xi Jinping in China, Präsident Obama in den USA, Präsident Putin in Russland sowie die Präsidentin in Südkorea und der Premier in Japan diese Realität anerkennen. Kim Jong-un will vor allem Gespräche mit den USA, aber an die von China geforderte Wiederaufnahme der seit 2009 unterbrochenen Pekinger Sechser-Gespräche denkt er nicht einmal im Traum. Leider ist der Status Quo für alle Beteiligten im Augenblick wohl die billigste Lösung.

Was tun? - hätte Lenin gefragt. Nun, entweder lässt Kim es zur Untermauerung seiner am Parteikongress vorgetragenen Forderungen nochmals atomar knallen. Oder er begibt sich auf seine erste Auslandreise als «Lieber Führer» zum grossen, reformorientierten Nachbarn, um seinem Volk nach erfolgreichem chinesischem Muster mehr Nahrung und Wohlstand zu ermöglichen. China-Besuch und Atomknall, das geht wohl nicht. Trotz der neuen, zweigleisigen Byung-Jin-Politik.


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